Der Genozid an den Jesiden

Der Deutsche Bundestag hat am 19. Januar 2023 die Verbrechen des IS"Islamischer Staat" welche 2014 auf irakischem Territorium gegen Jesidinnen und Jesiden verübt wurden, als Völkermord anerkannt. Auch wenn dies ein wichtiger Schritt gewesen ist, stehen die jesidische Gemeinschaft, der Irak, sowie auch Deutschland immer noch vor vielen Herausforderungen, welche den Frieden in der Region gefährden können.

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Besonders prägend für die Entwicklungen der letzten zwei Dekaden im Irak war die Ausbreitung des sogenannten Islamischen Staates, der im August 2014 seine größte territoriale Ausdehnung im Irak erreichte. Bei der militärischen Bekämpfung dieser Terrororganisation war und ist immer noch auch die Bundeswehr beteiligt, im Einsatz Counter Daesh/Capacity Builidung Iraq.

Auch wenn der sogenannte Islamische Staat im Irak in seiner ursprünglichen Form inzwischen als besiegt gilt, stellt er weiterhin eine ernstzunehmende Gefahr dar. Vor allem deutlich präsent sind insbesondere die Konsequenzen der Verbrechen, welche die Anhänger und Anhängerinnen dieser terroristischen Gruppierung in den letzten 10 Jahren ausgeübt haben.

Verbrechen des IS"Islamischer Staat" im Irak

Über 6 Millionen Menschen wurden allein im Irak durch die unbeschreiblichen Gräueltaten des sogenannten Islamischen Staates zu Binnenvertriebenen und Geflüchteten. Viele von ihnen können immer noch nicht in ihre Heimatdörfern und -städte zurückkehren und haben Zuflucht in der Autonomen Region Kurdistan oder aber auch unter anderem in Deutschland gefunden. Zusätzlich wurden viele Menschen im Irak zu Opfer von Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und im Falle der jesidischen Gemeinde, sogar Opfer von Völkermord. Der Deutsche Bundestag hat am 19. Januar 2023 die Verbrechen des IS"Islamischer Staat" welche auf irakischem Territorium gegen Jesidinnen und Jesiden verübt wurden, als Völkermord anerkannt.

Doch wer sind Jesidinnen und Jesiden? Wie kommt es, dass sie immer häufiger in der Diaspora leben und in Deutschland zahlenmäßig so stark sind? Was sind Fermane? Wir funktioniert eine Bundestagpetition? Welche Rolle spielen die Zahlen 72 und 74 für die jesidische Gemeinde und was ist im August 2014 im Sindschar/Shingal eigentlich passiert? Das sind nur einige der Fragen, auf denen wir im ersten Teil des Gesprächs versuchen, eine Antwort zu finden.

Juristische Aufarbeitung der Verbrechen

Frieden kann in den seltensten Fällen ohne Aufarbeitung und der Ahndung von internationalen Verbrechen wiederhergestellt werden. Dies gilt auch für den Irak. Eine Reihe von Maßnahmen gegen Straflosigkeit wurden bereits eingeleitet. Im Jahr 2017 richteten die Vereinten Nationen beispielsweise ein Untersuchungsteam ein, welche im Irak beweise über die IS"Islamischer Staat" Verbrechen sicherstellen soll. Seit September 2021 wird dieses Untersuchungsteam von einem Deutschen, dem ehemaligen Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof, Christian Ritscher, geleitet.

Darüber hinaus war Deutschland in den letzten Jahren in diesem Kampf gegen die Straflosigkeit von IS"Islamischer Staat"-Verbrecher besonders aktiv. Unter anderem verurteilte im November 2021 das Oberlandgericht Frankfurt am Main einen Mann aufgrund von Völkermord an den Jesiden, was zu dem Zeitpunkt ein absolutes Novum dargestellt hatte. Weder Opfer noch Täter besaßen oder besitzen die deutsche Staatsbürgerschaft und die Straftaten wurden nicht in Deutschland begangen.

Wie ist sowas juristisch überhaupt möglich? Wieso übernimmt nicht der Internationale Strafgerichtshof diese Art von Prozessen? Was ist das Weltrechtsprinzip und wie funktioniert dieses? Kann dessen Anwendung sogar die internationale Ordnung gefährden?

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