"I am not convinced!" Deutschland und der Irak-Krieg 2003

Am 20. März 2003 begannen die Streitkräfte der USAUnited States of America sowie einiger Verbündeter einen Feldzug gegen den Irak. Wenngleich die militärischen Operationen mit der Niederlage des irakischen Diktators Saddam Hussein und seiner Flucht endete und die Koalitionstruppen den Irak nahezu vollständig kontrollierten, markierte das vermeintliche Kriegsende den Beginn einer weiteren Gewaltspirale.

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Nachdem der Zweite Golfkrieg 1991 zur Befreiung Kuweits und zur militärischen Einhegung des Iraks u.a. aufgrund der Durchsetzung von Flugverbotszonen geführt hatte, befahl Saddam Hussein militärische Operationen gegen die eigene, vor allem kurdische Bevölkerung. Dabei setzte er teilweise auch Giftgas ein. Dies weckte nicht nur bei den USAUnited States of America den Verdacht, er würde Widerstände gegen seine Herrschaft mit militärischen Mitteln brechen. Zudem befürchtete man, Saddam Hussein würde ein Giftgasprogramm betreiben, was für die stets unsichere Region des Nahen und Mittleren Ostens eine weitere Gefahr darstellen könnte.

Ein Präventivkrieg - ohne Legitimation

Insbesondere in den USAUnited States of America mehrten sich Forderungen, Saddam mit militärischen Mitteln zu stürzen. Die Regierung der USAUnited States of America unter Präsident George W. Bush strebte danach, einen solchen Krieg durch die Vereinten Nationen sanktionieren zu lassen, wozu sich der Weltsicherheitsrat jedoch nicht bereitfand. Vor allem der deutsche Außenminister Joschka Fischer war nicht davon überzeugt, dass der Irak an der Entwicklung und Produktion von Giftgas arbeiten würde. – Tatsächlich sollte sich der Vorwurf nach dem Krieg nicht bestätigen.

Die Regierungen der USAUnited States of America und Großbritanniens beschlossen ungeachtet dessen, einen Präventivkrieg gegen den Irak zu führen, für den es jedoch keinerlei völkerrechtliche Zustimmung durch den Weltsicherheitsrat der UNUnited Nations gab.

Koalition der Willigen

Während die Bundesrepublik Deutschland wie auch Frankreich nicht dieser Koalition angehörten, suchten andere, jüngere NATO-Staaten wie z.B. Polen oder die baltischen Staaten den engen Schulterschluss mit den USAUnited States of America. Die USUnited States -Regierung konnte mehr als 40 Staaten zur Teilnahme am Krieg gewinnen, weswegen Präsident Bush später von der „Koalition der Willigen“ („Coalition of the willing“) sprach. Der USUnited States-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld prägte dafür den verzerrenden Begriff vom „alten“ und „neuen“ Europa. Auch deswegen kam es in der NATO zu atmosphärischen Störungen in der transatlantischen Zusammenarbeit.

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imago / Christian Ditsch 2003 Schließen

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