Erosion der Demokratie. Was macht das Militär?

Welche Rolle spielen Streitkräfte, wenn Demokratien unter Druck geraten? Dr. David Kühn stellte Überlegungen zum Forschungsprojekt MILBACK vom Leibnitz-Institut für Globale und Regional Studien (German Institute for Global and Area Studies, GIGA) sowie dem Institut für Politische Wissenschaft (IPW) der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg vor.

Autokratie auf dem Vormarsch

Seit 1991 geraten Demokratien unter Druck. Die weltweite Beobachtung demokratischer Erosion war Ausgangspunkt des gemeinsamen Forschungsprojektes –„Militaries and democratic backsliding since the end of Cold War“ (MILBACK). Beteiligte an diesem Projekt sind Dr. David Kühn und Fee Cohausz vom Hamburger Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien (German Institute for Global and Area Studies, GIGA) sowie Prof. Dr. Aurel Croissant und Dr. Carmen Wintergerst vom Institut für Poltische Wissenschaft (IPW) der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg. 

Prof. Dr. Martin Elbe hatte zur Vorstellung des Projekts im Rahmen eines Forschungskolloquiums des ZMSBw eingeladen. Aktuelle Daten zeigen, dass Autokratisierung nicht nur fragile Demokratien betrifft, sondern zunehmend auch etablierte politische Systeme. Obwohl solche Prozesse häufig von zivilen Amtsinhabern, Parteien und Eliten vorangetrieben werden, bleiben Streitkräfte zentrale politische Akteure. Sie verfügen über Gewaltressourcen und können demokratische Erosion herbeiführen, absichern, beschleunigen, dulden oder begrenzen. Die Ausgangsfrage war daher, welche Rolle Streitkräfte im Prozess demokratischer Erosion spielen.

Vier Typen militärischer Unterstützung 

Über ein erstes Arbeitsergebnis referierte Dr. David Kühn (GIGA, Hamburg) in Potsdam. Zunächst erfasste MILBACK Episoden demokratischer Erosion seit 1991 und kombinierte vergleichende Codierung auf Episoden- und Country-Year-Ebene  mit qualitativen Fallnarrativen. Kuehn argumentierte, dass die häufige Unterscheidung „Putsch oder kein Putsch“ für das Verständnis militärischen Verhaltens in Autokratisierungsprozessen zu kurz greife. Das MILBACK-Projekt habe daher eine Typologie militärisch differenter Rollen innerhalb solcher Prozesse entwickelt. Unterschieden würden vier Idealtypen: das Militär als Täter, das Militär als Unterstützer, das Militär als Zuschauer und das Militär als Begrenzungsfaktor demokratischer Erosion. Diese Rollenperspektive solle sichtbar machen, dass Streitkräfte nicht nur durch offene Machtübernahme politisch relevant werden, sondern auch durch Unterstützung, Passivität oder Verweigerung den Verlauf demokratischer Erosion entscheidend beeinflussen können. Nach Vorstellung dieser konzeptionellen Anlage stellte Kühn erste empirische Befunde des Projektes vor.

Passivität als häufigstes Zünglein an der Waage

Erste deskriptive Auswertungen zeigten, so Kühne, dass militärische Passivität empirisch am häufigsten sei. Gerade diese Zuschauerrolle aber würde in der Forschung leicht übersehen, obwohl Nichthandeln Autokratisierung indirekt ermöglichen könne. Unterstützerrollen seien seltener, aber politisch besonders folgenreich, weil Streitkräfte dabei zivil geführte Machtkonzentration absichern oder verstärken würden. Täterrollen, also klassische Militärputsche, blieben ebenso relevant, bildeten aber nur einen verhältnismäßig kleinen Ausschnitt militärischer Beteiligung. Besonders aufschlussreich seien Fälle, in denen sich militärische Rollen im Verlauf einer Episode demokratischer Erosion hin zu autokratischen Formen veränderten. Solche Rollenwechsel verwiesen auf dynamische Beziehungen zwischen Amtsinhabern und Streitkräften. Der Vortrag Dr. Kühnes machte deutlich, dass Streitkräfte weder nur als Putschakteure noch als neutrale Befehlsempfänger verstanden werden sollten, sondern naturgemäß immer eine signifikante Rolle in Prozessen demokratischer Erosion spielen. Für die weitere Forschung der MILBACK-Projektgruppe steht nun die Frage im Zentrum, unter welchen Bedingungen Militärs demokratische Erosion ermöglichen, begrenzen oder selbst vorantreiben können.