Chemiewaffenübereinkommen

Als im Ersten Weltkrieg erstmals im großen Stil chemische Kampfstoffe eingesetzt wurden, war man sich der schrecklichen Folgen noch nicht bewusst. Das Wissen um die Gefährlichkeit dieser Waffen führte im Rahmen der Abrüstungsverhandlungen über sieben Jahrzehnte später zu einem Abkommen.

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Das Übereinkommen über das Verbot der Entwicklung, Herstellung, Lagerung und des Einsatzes chemischer Waffen und über die Vernichtung solcher Waffen wird auch kurz Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ Chemiewaffenübereinkommen) genannt. Am 13. Januar 1993 wurde es zur Unterzeichnung in Paris, später New York ausgelegt. Zuvor wurde das Übereinkommen auf der Genfer Abrüstungskonferenz im September 1992 verabschiedet und im Dezember 1992 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen gebilligt.

Das CWÜ Chemiewaffenübereinkommen gilt quasi universell. Bis auf Ägypten, Israel, Nordkorea und Südsudan sind alle Staaten Mitglied des Übereinkommens. Mit dem Übereinkommen wurde die gesamte Kategorie chemischer Waffen generell verboten. In Folge des CWÜ Chemiewaffenübereinkommen sind 97 Prozent der von den Staaten gemeldeten Bestände vernichtet worden. Dies sind etwa 70.000 Tonnen.

Illegale Anwendung von Chemiewaffen

Um die Einhaltung des Abkommens zu überwachen, wurde durch das CWÜ Chemiewaffenübereinkommen die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCWOrganisation für das Verbot chemischer Waffen) gegründet. Sie hat ihren Sitz in Den Haag. Die OVCWOrganisation für das Verbot chemischer Waffen führt auf der Grundlage des Vertrags Inspektionen – insbesondere in relevanten Industriezweigen – durch und stellt die Vernichtung gemeldeter Chemiewaffen sicher. Darüber hinaus berät und unterstützt die OVCWOrganisation für das Verbot chemischer Waffen die Staaten bei der Einhaltung des Übereinkommens und überwacht laufende Konflikte:

Im Bürgerkrieg hatte Syrien am 21. August 2013 bei Damaskus chemische Waffen eingesetzt. Daraufhin stellte die OVCWOrganisation für das Verbot chemischer Waffen die Bestände sicher und sorgte für ihren Abtransport und ihre Vernichtung. Allerdings hielten sich Zweifel daran, dass Syrien alle Bestände übergeben hatte, sodass die OVCWOrganisation für das Verbot chemischer Waffen seit 2014 verschiedene Ermittlungsteams einsetzt, um noch vorhandene chemische Waffen zu identifizieren und ihre Beseitigung zu überwachen.