Nationale Sicherheitsstrategie

Workshop: Bundeswehr und Gesellschaft im Lichte der "Zeitenwende"

Datum:: 27.10.2022

Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKSBundesakademie für Sicherheitspolitik) veranstaltete am 24. Oktober 2022 den Workshop „Bundeswehr und Gesellschaft im Lichte der Zeitenwende“. Die Veranstaltung ist Teil einer Reihe von Workshops und Tagungen mit Expertinnen und Experten zur Entwicklung einer Nationalen Sicherheitsstrategie.

Podiumteilnehmer des Workshops — Podium v.l.n.r.: Botschafter Ekkehard Brose (Präsident der BAKSBundesakademie für Sicherheitspolitik), Sarah Brockmeier (Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung
HSFK) und Dr. Markus Steinbrecher (ZMSBwZentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr)
BAKS

Das ZMSBwZentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr beteiligte sich am Workshop der BAKSBundesakademie für Sicherheitspolitik mit dem Impulsvortrag von Dr. Markus Steinbrecher. Er stellte die wichtigsten Ergebnisse der ZMSBwZentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr-Bevölkerungsbefragung 2022 vor und dokumentierte den Wandel der öffentlichen Meinung in Deutschland bei vielen sicherheitspolitischen Themen:

deutliche Verschlechterung des Sicherheitsgefühl: fünf der sechs häufigsten Bedrohungen für die persönliche Sicherheit haben einen Bezug zum Ukraine-Krieg
äußerst positive Einstellung zur Bundeswehr: Vertrauen in die Bundeswehr erreicht mit 88 Prozent einen neuen Höchstwert
klare Mehrheit nimmt Russland als Bedrohung wahr
Annähernd 60 Prozent plädieren für finanzielle und personelle Aufstockung der Bundeswehr – mehr als je zuvor
Unterstützung zur Sicherung der NATO-Ostflanke und zur Rückversicherung der östlichen Bündnispartner ist deutlich gestiegen
größere Akzeptanz zu den Missionen in der Landes- und Bündnisverteidigung als zu Auslandseinsätzen
Hälfte der Bevölkerung für Einführung eines Wehrdienstes im Rahmen einer allgemeinen Dienstpflicht
Festhalten der NATO am Prinzip der nuklearen Abschreckung wird mehrheitlich begrüßt, während Deutschlands Rolle in der nuklearen Teilhabe umstritten ist
Zustimmung zu Waffenlieferungen an befreundete Staaten, zu Wirtschaftssanktionen und zur Aufnahme von Flüchtlingen ist im Vergleich zum Vorjahr deutlich gestiegen
klare Mehrheit befürwortet die Vertiefung der EU-Verteidigungszusammenarbeit
USUnited States-Ansehen und Vertrauen in die USAUnited States of America hat sich erneut verbessert
China wird nur von einer Minderheit in der Bevölkerung als ein verlässlicher Partner betrachtet - Wahrnehmung als Bedrohung bleibt ambivalent

Sicherheitsstrategie für Deutschland

Deutschland arbeitet seit Beginn des Jahres 2022 an einer Nationalen Sicherheitsstrategie. Unter Federführung des Auswärtigen Amtes entwickelt die Bundesregierung hierzu einen Entwurf, der 2023 beschlossen und veröffentlicht werden soll. Die Nationale Sicherheitsstrategie entsteht nicht hinter verschlossenen Türen. Vielmehr gibt es dazu einen vielfältigen Dialogprozess: Neben einer Vielzahl von Workshops und Tagungen mit Expertinnen und Experten werden auch die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen von Bürgerdialogen durch zahlreiche Veranstaltungen eingebunden. Dabei wird für die Nationale Sicherheitsstrategie ein umfassender Ansatz verfolgt und ein breites Verständnis des Sicherheitsbegriffs angewendet. Aus der Nationalen Sicherheitsstrategie sollen dann spezifische, themenbezogene Strategiedokumente entwickelt werden.