Öffentliche Meinung zur EU-Verteidigungszusammenarbeit

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Die öffentliche Meinung zur EU-Verteidigungszusammenarbeit

Forschungsbericht Nr. 123 von Dr. Timo Graf

Der Forschungsbericht untersucht die öffentliche Meinung in der Bundesrepublik Deutschland zu verschiedenen Aspekten der Verteidigungszusammenarbeit in der Europäischen Union. Grundlage hierfür ist die alljährliche Bevölkerungsbefragung des ZMSBwZentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr. Die detaillierte Auswertung der ZMSBwZentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr-Umfragedaten wird ergänzt durch die deskriptive Darstellung der Ergebnisse anderer relevanter Bevölkerungsbefragungen. Untersucht werden: (1) die Einstellungen der Bürgerinnen und Bürger zu verschiedenen Aspekten der europäischen Verteidigungszusammenarbeit, wenn möglich im Zeitverlauf; (2) Meinungsunterschiede zwischen den verschiedenen soziodemografischen Gruppen sowie den Wählergruppen in der deutschen Bevölkerung; (3) die Determinanten der Einstellung zur EU-Verteidigungs­zusammen­arbeit. Besondere Aufmerksamkeit wird der öffentlichen Meinung zur Schaffung einer gemeinsamen europäischen Armee geschenkt.

Große Zustimmung

Die Ergebnisse der ZMSBwZentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr-Bevölkerungsbefragungen zeigen, dass eine klare Mehrheit der Bevölkerung die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU (GSVPGemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik) und das Auftreten der EU als eigenständiger verteidigungs- und sicherheitspolitischer Akteur befürwortet. Etwas weniger als die Hälfte der Befragten stimmt zudem der Aussage zu, dass die EU eine gemeinsame europäische Armee haben sollte und unterstützt somit eine Entwicklungsperspektive, die über die enge militärische Kooperation nationaler Streitkräfte hinausgeht. Eine absolute Mehrheit der Bundesbürger ist der Auffassung, dass sich Deutschland sicherheits- und verteidigungspolitisch vorrangig gemeinsam mit den Staaten der EU engagieren sollte. Das überwiegend positive Meinungsbild zur EU-Verteidigungszusammenarbeit ist seit Jahren stabil. Signifikante Meinungsunterschiede bestehen hauptsächlich zwischen den Wählergruppen. Weiterführende Analysen zeigen, dass die Einstellung der Bürgerinnen und Bürger zur EU-Verteidigungszusammenarbeit maßgeblich durch die Verbundenheit mit der EU und eine multilateralistische Grundhaltung (positiv) beeinflusst wird.

NATO bleibt wichtig

Ungeachtet der positiven öffentlichen Meinung zur EU-Verteidigungszusammenarbeit zeigen die Ergebnisse: Eine klare Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger ist davon überzeugt, dass die NATO in Zukunft das wichtigste Sicherheitsbündnis der westlichen Staaten bleibt, obwohl die europäischen Staaten immer enger militärisch zusammenarbeiten. Die Analysen zeigen außerdem, dass die Einstellung der Befragten zu Deutschlands Mitgliedschaft und Engagement in der NATO einen positiven Einfluss auf die Einstellung zur EU-Verteidigungszusammenarbeit hat. Die EU-Verteidigungs­zusammenarbeit wird also offenkundig nicht als Konkurrenz zur NATO empfunden, sondern eher als Stärkung des europäischen Pfeilers der NATO.

Öffentliches Mandat

Abschließend bleibt festzuhalten, dass das positive Meinungsbild in der deutschen Bevölkerung zur EU-Verteidigungszusammenarbeit als öffentliches Mandat zur Weiterentwicklung der EU im Bereich der Verteidigungspolitik interpretiert werden kann. Dabei ist jedoch zu beachten, dass die NATO als Verteidigungsbündnis in der deutschen Bevölkerung einen hohen Stellenwert genießt und die Vertiefung der europäischen Verteidigungszusammenarbeit als Stärkung des europäischen Pfeilers der NATO verstanden wird. Neben dem wissenschaftlichen Mehrwert leistet der Forschungsbericht einen Beitrag zur gesamtgesellschaftlichen Diskussion über die Zukunft der Verteidigung der Europäischen Union und der Bundesrepublik Deutschland. 

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