Einsatz ohne Krieg?- Transkript

Herzlich willkommen zu „Angelesen“, dem Buchjournal des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr“. Heute stellen wir Ihnen den von Jochen Maurer und Martin Rink herausgegebenen Sammelband „Einsatz ohne Krieg? Die Bundeswehr nach 1990 zwischen politischem Auftrag und militärischer Wirklichkeit“ vor. Das Buch erschien 2021 im Vandenhoeck & Ruprecht Verlag in Göttingen. Es umfasst Beiträge der 58. Internationalen Tagung für Militärgeschichte, die im Sommer 2017 in Potsdam stattfand. Das Titelbild des Buchcovers zeigt den Blick aus dem Heck eines mittleren Transporthubschraubers CH-53 auf eine Flusslandschaft im Norden Afghanistans. Der Einsatz der Bundeswehr in diesem Land steht also im Mittelpunkt der Analysen dieses Sammelbandes. Dessen Untertitel verrät allerdings, dass die gesamtdeutsche Sicherheitspolitik seit 1990 den Rahmen dafür bilden soll. Ohne die Vorgeschichte der 1990er Jahre, so lautet die implizite These, könne der Afghanistaneinsatz nicht richtig verstanden werden. Dafür spricht einiges, wie die Beiträge von Eckart Conze und Hans-Peter Kriemann zeigen. Die Idee einer erweiterten, immer mehr politische Handlungsfelder umgreifenden Sicherheit bekam unmittelbar nach dem Ende des Kalten Krieges die Chance, politische Wirklichkeit zu werden. Damit verbunden war eine neue Aufgabenbestimmung für die Bundeswehr. Sie sollte nun Frieden auch in anderen Ländern stabilisieren oder wiederherstellen. Für den Frieden kämpfen, um Deutschland sicherer zu machen – das war den deutschen Bürgern und Bürgerinnen angesichts von Friedenssehnsucht und Friedensdividende nicht leicht zu vermitteln. Zumal, wie gerade die deutsche Politik die mehrfachen Reduzierungen der Personalstärke der Bundeswehr und ihrer Ausrüstung begründete, Deutschland von Freunden umzingelt sei. Ob Auslandseinsätze der Bundeswehr zu mehr oder zu weniger Sicherheit führen, darüber wurde und wird weiterhin gestritten, so bringt Eckart Conze die bis heute bestehende Unsicherheit in dieser zentralen Frage auf den Punkt. Es ist daher nicht verwunderlich, dass Deutschland im Kosovo-Krieg 1999 keine Führungsrolle übernehmen wollte. Gleichwohl musste die damalige rot-grüne Bundesregierung den Preis der jahrzehntelangen multilateralen Außen- und Sicherheitspolitik Deutschlands zahlen: Beim Kosovo-Einsatz beteiligte sich Deutschland mit der Bundeswehr, obwohl Bundesregierungen zuvor militärische Einsätze außerhalb des Bündnisgebietes und ohne Mandat der Vereinten Nationen ausgeschlossen hatten. Der Einsatz der Bundeswehr zur internationalen Krisenbewältigung wurde schließlich ein normaler Bestandteil deutscher Außen- und Sicherheitspolitik. Die weiteren Beiträge des Sammelbandes beschäftigen sich mit dem Einsatz in Afghanistan. Diese Besprechung wird nicht die zahlreichen Beiträge nacheinander oder exemplarisch vorstellen. Stattdessen werden die darin entfalteten Argumente in ein Analysemodell eingeordnet. Dieses Modell ist die wunderliche Dreifaltigkeit von Carl von Clausewitz aus seinem Buch „Vom Kriege“. Es besteht aus dem Beziehungsgeflecht von bloßem Verstand, blindem Naturtrieb mit Feindschaft und Hass sowie der freien Seelentätigkeit im Umgang mit Wahrscheinlichkeiten und dem Zufall. Ihnen ordnet der preußische General als maßgebliche Akteure die Politik, die Gesellschaft sowie das Militär, genauer: die militärische Führung und die Truppe zu. Dass der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan Widersprüchlichkeiten aufweist, die dieses Beziehungsgeflecht unter Druck setzten, darauf weist bereits der Untertitel des Sammelbandes hin: Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan bewegte sich, so die Herausgeber, in einem Spannungsfeld „zwischen politischem Auftrag und militärischer Wirklichkeit“. Schauen wir uns dies im Einzelnen an. Dabei beginnen wir mit der Politik als rationalem Akteur. Mehrere Autoren des Sammelbandes weisen auf Paradoxien im Handeln der Politik hin. Die Ziele, die Deutschland mit seinem Engagement in Afghanistan verfolgte, waren alles andere als klar und eindeutig. Diente der Einsatz dazu, Solidarität mit den USAUnited States of America zu zeigen oder stand die Sicherheit Deutschlands im Vordergrund? Sollte er die NATO und die Rolle Deutschlands innerhalb des Bündnisses stärken oder diente er dem Wiederaufbau Afghanistans als eines demokratischen und multiethnischen Staates? Philipp Münch zeigt in seinem Beitrag auf, dass der politische Zweck des Einsatzes in Afghanistan nicht unmittelbar mit diesem Land verbunden war. Andere Ziele standen im Vordergrund, die allerdings nicht explizit ausformuliert wurden. Sie waren widersprüchlich und damit in der Praxis vor allem für das Militär nicht umsetzbar. Das Drama um den letztlich gescheiterten Einsatz in Afghanistan beginnt also mit einer unklaren politischen Zieldefinition. Deshalb trägt der Sammelband auch den Titel „Einsatz ohne Ziel“.  Das Fragezeichen dahinter dürfte mehr dazu dienen, das Interesse des Lesers an dem Buch als Zweifel an der Richtigkeit seiner Analysen zu wecken. Auf der politischen Ebene bestanden weitere Widersprüchlichkeiten, wie die Autoren Wolfgang Knöbl, Klaus Naumann und Martin Rink in ihren Beiträgen zeigen. Wie im Kosovo-Krieg zwei Jahre zuvor, so steckte die Bundesregierung nach den Anschlägen vom 11. September 2001 erneut in der Multilateralismusfalle. Wegen der Erwartungen an Deutschland als zuverlässigem Bündnispartner sah sich die Bundesregierung gezwungen, deutsche Soldaten und Soldatinnen nach Afghanistan zu entsenden. Sie war sogar bereit, dafür im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen. Ihre Hoffnung bestand darin, dass dieser Einsatz nach wenigen Monaten zu Ende ginge und wie in Bosnien-Herzegowina weithin gewaltfrei verlaufen würde. Die nicht geringe Wahrscheinlichkeit, dass in einem langjährigen Bürgerkriegsland wie Afghanistan Sicherheit und Frieden ggf. mit Gewalt hergestellt werden müssten und ein Einsatz Jahrzehnte dauern könnte, wurde ausgeblendet. Es kam schließlich anders als anfänglich gedacht. Deutschland stellte insgesamt 20 Jahre lang Einsatzkontingente für Afghanistan, übernahm früh Führungsaufgaben und befehligte schließlich größere militärische Offensivoperationen gegen Aufständische und führte Spezialeinsätze durch. 
Ein weiterer Widerspruch liegt im Umgang mit dem Völkerrecht. Zur Idee von Sicherheit und Frieden in der Welt gehört die Stärkung des Völkerrechts. Im Kampf gegen einen asymmetrisch kämpfenden Gegner wie die Taliban zeigten die USAUnited States of America, wie sich westliche Streitkräfte immer weiter aus der Völkerrechtsordnung verabschiedeten, um siegreich zu sein. Der Westen mit seiner Vision einer internationalen, auch mit militärischer Gewalt durchgesetzten Friedensordnung trägt also selbst dazu bei, dass das Völkerrecht an Relevanz verliert und seine Glaubwürdigkeit leidet. Deutsche Soldaten und Soldatinnen im Einsatz haben sich in ihrem Handeln stets an Recht und Gesetz gehalten. Angelika-Dörfler Dierken weist darauf hin, welch hohes Reflexionsniveau von ihnen gefordert wird, um nicht den Krieg, sondern den Frieden als Referenzrahmen zu nutzen und eigene Emotionen zu kontrollieren. Statt mehr Sicherheit produzierte der Krieg in Afghanistan neue Zonen der Unsicherheit. Der Drohnenkrieg und die Nutzung des Cyberraumes nahmen hier ihren Anfang und sind heute wesentliche Elemente von Kriegführung, wie der aktuelle Krieg in der Ukraine zeigt. Allerdings gibt es für diese Bereiche keine völkerrechtlichen Regelungen, die Orientierung geben. Für die Soldatinnen und Soldaten im Einsatz erwachsen daraus enorme Herausforderungen. Markus Holzinger zitiert in diesem Zusammenhang den bekannten Verfassungsrechtler Ernst-Wolfgang Böckenförde. Dieser stellte fest: „Für diesen Zwischenstatus haben wir noch keine Kategorien, sitzen da voll in der Falle und tragen das Dilemma auf dem Rücken der Soldaten aus.“ Mit ihren Entscheidungen produzierte die Politik also eine Vielzahl von Widersprüchlichkeiten, die sich nicht auflösen ließen. Sie befand sich, wie es Klaus Naumann auf den Begriff bringt, in der „Zwickmühle“. Darunter litt auch die politische Kommunikation in die Gesellschaft hinein. Das Narrativ, Afghanistan sei ein Stabilisierungseinsatz, war nicht mehr überzeugend, als 2009 die Aufstandsbekämpfung operative Leitidee wurde. Hier rächte sich, dass es bei den Weichenstellungen für den weltweiten Einsatz der Bundeswehr keine tiefergehende Verständigung oder belastbare Konsensbildung in Deutschland gegeben hatte. Stattdessen versuchte die Regierung weiterhin, die Öffentlichkeit schrittweise im Sinne einer Salamitaktik an die neue Einsatzpolitik zu gewöhnen. Die Voraussetzungen für eine konstruktive sicherheitspolitische Debatte wären durchaus gegeben gewesen. Markus Steinbrecher und Meike Wanner zeigen anhand von repräsentativen Umfragen auf, dass die deutsche Bevölkerung eine gestiegene internationale Verantwortung ihres Landes mehrheitlich bejahte. Die Erfolgsaussichten für Afghanistan schätzten die Deutschen allerdings skeptisch ein. Diese Skepsis wuchs mit den Meldungen über gefallene Soldaten, zunehmenden Kosten und Erfolgen der Taliban. Auch hier zeigte sich die Schwäche einer Einsatzpolitik, die Ziele nicht klar benennt und nachvollziehbar begründet. Die militärische Führung war der Politik in dieser Hinsicht wenig hilfreich. Winfried Nachtwei beklagt, dass „Staatsbürger in Generalsuniform“ sich nicht zu Wort meldeten. Und Sönke Neitzel zeigt auf, dass die offiziellen Zeitschriften der Bundeswehr unkritisch die Ebenen von Politik und Strategie ausblendeten. Allerdings wäre es für Militärs wohl nicht leicht gewesen, über den Einsatz in Afghanistan, seine Operationsführung und die Erfolgsaussichten ohne zuvor klar formulierte politische Ziele Rede und Antwort zu stehen. Die Gefahr ist groß, politischen Auftraggebern auf die Füße zu treten. Entlassungen könnten die Folge sein. 
Clausewitz sah in der Politik den rationalen Akteur, während die Bürgerinnen und Bürger doch eher von Emotionen geleitet seien. Nach der Lektüre des Buches kann man den Eindruck gewinnen, dass es eher der gesunde Menschenverstand war, der die Erfolgschancen des Einsatzes in Afghanistan realistisch einschätzte. Zum Realismus in der Öffentlichkeit dürfte auch die Berichterstattung in den Medien beigetragen haben. Gerhard Kümmel wertete in seinem Beitrag aus, wie Fernseh- und Kinoproduktionen versuchten, das Unerklärliche zu erklären. Diese stießen auf großes Interesse bei den Zuschauern. Dass darin der moralisch herausgeforderte und an Leib und Leben verletzte Soldat im Mittelpunkt stand, dürfte zur Skepsis über die Erfolgsaussichten beigetragen haben. Die größte Herausforderung für die politische Kommunikation war sicherlich der Begriff des Krieges. Gefechte bis zur Führungsebene eines Bataillons konnten für Soldaten kaum anders denn als Krieg bezeichnet werden. Für die Politik war dies allerdings nicht so einfach. Die Verwendung des Kriegsbegriffs konfligierte mit dem kosmopolitischen Ziel, eine friedliche globale Werte- und Wirtschaftsordnung zu schaffen. Krieg hatte die deutsche Politik daher weitgehend ausgesondert. Martin Rink spricht in diesem Zusammenhang von einer semantischen Abrüstung. Die Folge waren Verdruckstheit der Sprache sowie Schönrednerei oder Verschleierung in der Analyse. Das Vertrauen in die Politik nahm hier vor allem unter den Soldaten und Soldatinnen Schaden, und auch die Skepsis der Bevölkerung über den Einsatz in Afghanistan dürfte dadurch eher gewachsen sein. Kommen wir nun zum dritten Akteur der wunderlichen Dreifaltigkeit, in unserem Fall die Bundeswehr. Es ist nicht verwunderlich, dass die politischen Paradoxien die militärische Führung vor große Herausforderungen stellten. Aber auch innerhalb des Militärs, vor allem in der Führung der Truppe im Einsatzgebiet, gab es Widersprüche. Philipp Münch stellt klar, wie wichtig eine klare, auf das Einsatzgebiet bezogene und operationalisierbare strategische Zielsetzung ist. Fehlt diese, ist es schwierig für die Truppe vor Ort, ihre Mittel richtig einzusetzen. Auch die „vernetzte Sicherheit“, also die Zusammenarbeit der Ministerien und ihrer jeweiligen Angehörigen vor Ort im Einsatzgebiet, leidet ohne gemeinsames Ziel. Die Folge: jeder macht, was er am besten kann, was seinem Ministerium am meisten nutzt und in dessen Bedeutung stärkt. Man lässt sich nicht in die Karten schauen und sucht nicht nach Möglichkeiten der Zusammenarbeit. Dass es erhebliche Schwierigkeiten in der Praxis der vernetzten Sicherheit gab, ist daher wenig verwunderlich. Für die Bundeswehr war dies ein Dilemma. Sie war die treibende Kraft hinter dem im Weißbuch 2006 ausformulierten vernetzten Ansatz; und sie war darauf angewiesen, dass in befreiten und gesicherten Gebieten schnell Fortschritte beim Wiederaufbau erzielt wurden. Nur so ließ sich Sicherheit nachhaltig erreichen. Nun könnte man die fehlende strategische Zielsetzung auch positiv sehen. Das Militär hatte Freiräume für eine kreative Operationsführung, weil es weder politische noch umsetzbare militärstrategische Ziele gab. Hinzu kam, dass die Politik das, was die Truppe vor Ort machte, nicht ernsthaft hinterfragte oder kontrollierte – trotz der vielen Besuche von Politikern vor Ort. Die Freiräume wurden, so argumentiert Philipp Münch, allerdings kaum genutzt. Zum einen setzten die Generale den impliziten Wunsch der Politik um, keine Risiken einzugehen, die das Leben von Soldatinnen und Soldaten gefährden hätten. Zum anderen wollten auch sie nicht aus ihrer Komfortzone raus. Sie taten was, was sie am besten konnten. Man sandte Patrouillen raus, um Gelände zu sichern, auch wenn man am nächsten Tag feststellen musste, dass die Taliban wieder dort waren. Das Lernen im Einsatz war also sehr begrenzt und wenn es stattfand, kam es oftmals zu spät, wie Peter Klaus Bomhardt am Beispiel der Ausbildung darstellte. 2006 wusste man bereits, dass sich die Lage in Afghanistan verschlimmern würde. Weder die Ausbildung der Einsatzkontingente noch deren Ausrüstung wurden rechtzeitig angepasst. Lernen erfolgte reaktiv und damit zu spät. Widersprüchlichkeiten gab es auch in der Operationsführung. Patrouillen sollten Sicherheit durch Präsenz zeigen, doch waren sie ein leichtes Ziel für Aufständische. Zerstörte Fahrzeuge und getötete Soldaten waren für die Bevölkerung Afghanistans genauso wie für die Deutschen ein Zeichen für wachsende Unsicherheit. Die Strategie der Aufstandsbekämpfung, im Englischen Counterinsurgency, wollte neue Schwerpunkte setzen und die Sicherheit für die Bevölkerung in den Mittelpunkt rücken. Bei der Auswahl der Operationsgebiete standen jedoch weniger deren Sicherheit als vielmehr die für die Operationsführung wichtigen Verbindungswege und strategischen Punkte im Vordergrund. Auch die Zusammenarbeit mit ehemaligen Warlords hatte negative Auswirkungen. Die Angehörigen der Bundeswehr wurden von der afghanischen Bevölkerung als Komplizen dieser eigentlichen Machthaber gesehen, was deren Sicherheit, aber auch die Legitimation der Regierung in Kabul in Frage stellte. Die Truppe im Einsatzgebiet spürte diese Widersprüchlichkeiten. Sie klagte über einen unklaren Auftrag, Befehle stießen nicht immer auf Verständnis und Einsicht. Es kam zu einem Vertrauensverlust in die höhere militärische Führung, auch vor Ort. Die Autoren des Sammelbandes kommen bereits 2017, also weit vor dem Abzug, zu Ergebnissen, welche die laufende Evaluation der Enquetekommission des Deutschen Bundestages beeinflussen dürften. Deutlich wird: Interventionen produzieren Paradoxien. Das Gute zu wollen kann dazu führen, das Böse zu schaffen. Das passiert umso eher, wenn die politischen Ziele nicht klar und verständlich kommuniziert werden und die grundsätzliche Kontingenz von Krieg ausgeblendet wird. Die Truppe im Einsatz benötigt genauso wie ihre zivilen Partner politische Ziele, die sich operationalisieren und gemeinsam umsetzen lassen. Dafür ließen sich klare Kriterien für strategische Kompetenz benennen: wenn Staatsbürger in Uniform, insbesondere Generale und Admirale, sich über Auslandseinsätze äußern, wenn Politiker im Einsatzgebiet kritische Fragen stellen und wenn die Zusammenarbeit der Ministerien in Berlin und im Einsatzgebiet funktioniert, dann sind Einsätze gut vorbereitet. Dann hat sich Politik als rationaler Akteur bestätigt. Er darf darauf vertrauen, eine mit gesundem Menschenverstand agierende Bevölkerung an seiner Seite zu haben und eine Truppe, die Chancen nutzt und Gewalt jederzeit kontrolliert einsetzt.
Der Sammelband gibt vielfältige Hinweise, wie die deutsche Strategiefähigkeit verbessert werden müsste. Wenn die Ergebnisse der Enquetekommission des Deutschen Bundestages vorliegen, dürfte es spannend zu prüfen, inwieweit sie von den Analysen der Autoren dieses Sammelbandes abweichen. Bis dahin bleibt der Sammelband die wohl wichtigste Quelle für die kritische Analyse des Afghanistaneinsatzes der Bundeswehr – für alle Akteure in Clausewitz‘ wunderlicher Dreifaltigkeit.