Die neue Weltordnung-Transkript

Herzlich willkommen zu „Angelesen„, dem Buchjournal des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr. Heute stellen wir Ihnen das Buch von Peter R. Neumann, Die neue Weltordnung. Wie sich der Westen selbst zerstört, vor Das Buch erschien im Oktober 2022 im Rowohlt Verlag in Berlin. Peter Neumann ist weithin bekannt durch seine klugen Interviews, die er in deutschen Nachrichtensendungen zur Bedrohung durch den Internationalen Terrorismus gegeben hat. Viele kennen seine Veröffentlichung „Die neuen Dschihadisten“ aus dem Jahr 2015. In seinem kürzlich erschienenen Buch „Die neue Weltordnung“ beschreibt Peter Neumann die außen- und sicherheitspolitischen Herausforderungen des Westens nach dem Ende des Kalten Krieges. Es liest sich spannend wie ein Krimi, dessen Ende man zwar kennt, bei dem jedoch nicht klar ist, wie es eigentlich dazu gekommen ist. Wenn man es nach der Lektüre zur Seite legt, könnte man denken, man hätte eine Tragödie gelesen, weil der eigentlich gutmeinende Westen als Hauptakteur so katastrophal scheitert. Denn der Westen hat das Gegenteil von dem erreicht, was er erreichen wollte. Zweifelsfrei ist es ein Drama, weil es kein happy end hat und nicht klar erkennbar ist, was wir im Westen künftig anders machen müssen. Was ist der Westen? Die Antwort des Autors Peter Neumann auf diese Frage steht am Anfang seines Buches. Für ihn ist der Westen vor allem eine Geisteshaltung. Sie sei charakterisiert durch die leitenden Ideen von Demokratie und Rechtsstaat, von Wissenschaft und Technologie sowie von ökonomischem Wettbewerb und wirtschaftlichem Wachstum. Diese Geisteshaltung mit ihren fundamentalen Ideen und Werten sei die Ursache dafür, dass, wie der Untertitel seines Buches postuliert, sich der Westen selbst verstöre. Mit ihren optimistischen Annahmen über die Erfolgsgeschichte der Demokratie hätten sich die politischen Eliten in den westlichen Staaten, so der Autor, oftmals selbst ins Bein geschossen. Was die Sache noch schlimmer mache: Sie hätten daraus zwar gelernt, doch leider nicht das Richtige. Eigentlich hätten sie die Dinge nur noch schlimmer gemacht. Auch für die demokratischen Gesellschaften selbst. Neumanns Prognose lautet daher: Die Welt wird noch stärker in Gefahr geraten, wenn der Westen so weiter macht wie bisher. Wenn Ideen und Werte bei der Selbstzerstörung des Westens die entscheidende Rolle spielen, heißt dies dann, dass seine politischen Eliten diese abschaffen sollten? Soll an die Stelle einer wertegeleiteten Außen- und Sicherheitspolitik eine realistische, ausschließlich nationalen Interessen dienende Politik treten, wie es beispielsweise Prof. Masala von der Bundeswehruniversität München in seinem Buch „Weltunordnung“ fordert? Nein, Peter Neumann folgt ihm nicht. Er möchte die Werte des Westens nicht abschaffen, sondern sie neu erfinden. Bevor er im Schlusskapitel seines Buches einige Leitgedanken zur Neuerfindung der Werte skizziert, schildert uns Peter Neumann die außen- und sicherheitspolitischen Misserfolge des Westens in den letzten gut 30 Jahren. Dabei geht er auch auf deren innenpolitische Rückwirkungen auf die demokratischen Gesellschaften ein. Die 18 Kapitel seines Buches lesen sich wie der Handlungsplot eines spannenden Thrillers, in dem ein schlimmes Ereignis den Grund für ein noch schlimmeres bildet. Dabei begann doch alles mit so viel Optimismus. Denn am Ende des Kalten Krieges war die Überzeugung groß, die Demokratie habe die ideologische Auseinandersetzung mit dem Faschismus und nun auch mit dem Kommunismus gewonnen. Von nun an würde sich überall auf der Welt die Demokratie ausbreiten. Dieser Optimismus habe zunächst dazu geführt, dass weder die Politik noch die Geheimdienste die Bedrohung durch den dschihadistischen Terrorismus erkannt hätten. Als 9/11 passierte, waren die USAUnited States of America völlig überrascht. Und auch in ihren Maßnahmen blieben sie ahnungslos. Dass die Bestrafungsaktion der Taliban in Afghanistan zu einem Militäreinsatz mit dem Ziel einer Demokratisierung dieses geschundenen Landes mutierte, rechnet Peter Neumann allerdings den Europäern zu. Die Amerikaner konzentrierten sich dagegen auf den Irak. Aber auch sie glaubten an die Idee der Demokratisierung. Durch den Sturz des irakischen Diktators Saddam Hussein beabsichtigten sie, einen Dominoeffekt auszulösen, der zu einer Demokratisierung des gesamten Nahen Ostens führen sollte. Dahinter stand folgende felsenfeste Überzeugung: Wenn es überall Demokratie gäbe, würden Staaten keinen Krieg mehr gegeneinander führen. Und auch der Terrorismus würde sich dann von selbst erledigen. Es kam jedoch anders. Irak entwickelte sich schnell zu einem politischen und militärischen Desaster. Kurze Zeit später erstarkten auch die Taliban in Afghanistan. Nun ging es den USAUnited States of America und ihren westlichen Verbündeten nicht mehr um Demokratisierung, sondern um Schadensbegrenzung. Zweifelsfrei lernte der Westen aus diesen Fehlern. Allerdings machte er es danach nicht besser. Als 2011 der Arabische Frühling in Ländern wie Tunesien, Ägypten und schließlich auch in Syrien ausbrach, verfiel der Westen in eine Schockstarre. Man wollte sich nicht erneut mit Truppen in islamisch geprägten Ländern engagieren. Stattdessen vertrauten die Staats- und Regierungschefs auf die demokratisierende Kraft des Internets. Damit, so rechtfertigten sie ihre Untätigkeit, hätten die Aufständischen die Möglichkeit, die Dinge selbst in die Hand zu nehmen und ihre Aktivitäten zu koordinieren. Als man schließlich doch noch mit Luftschlägen in Libyen eingriff, um einen Völkermord zu verhindern und Gaddafi schließlich gestürzt wurde, hatte man allerdings keinen Plan für die Zeit danach. Ohnmächtig sah der Westen zu, wie das Land in einen blutigen Bürgerkrieg versank. Nach dieser Erfahrung griffen weder die USAUnited States of America noch ihre europäischen Verbündeten in den syrischen Bürgerkrieg ein. Selbst dann nicht, als der syrische Diktator Assad Chemiewaffen gegen die aufständische Bevölkerung einsetzte und damit eine von USUnited States-Präsident Obama gezogene rote Linie überschritt. Der Bürgerkrieg in Syrien, das Erstarken der Taliban in Afghanistan und die Entstehung des Islamischen Staats auf dem Territorium des Iraks führten zu einer neuen Entwicklung, auf die Europa nicht vorbereitet war: die Flüchtlingskrise im Jahr 2015. Spätestens jetzt hatten die außenpolitischen Misserfolge des Westens auch innenpolitische Konsequenzen: In vielen demokratischen Staaten des Westens erstarkten rechtspopulistische Bewegungen. Diese kulminierten in der Präsidentschaft Donald Trumps sowie im Brexit, also dem Ausstieg Großbritanniens aus der EU. Trump und der Brexit stürzten sowohl die NATO als auch die EU in schwere Krisen. Es kam jedoch noch schlimmer. Außenpolitische Misserfolge und innenpolitische Polarisierungen trugen dazu bei, dass der Westen nicht auf die geopolitische Auseinandersetzung mit Russland und vor allem mit China vorbereitet war. Im Windschatten der vielen Krisen des Westens hatten diese beiden Länder sich darauf vorbereitet, der Demokratisierung der Welt einen Riegel vorzuschieben, indem sie eigene Herrschaftsbereiche beanspruchten. Sie fühlten sich hintergangen, weil der Westen ihre Interessen oftmals nicht berücksichtigt oder ihre Zustimmung im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ausgenutzt hatte. Ihr Selbstwertgefühl wurde besonders dadurch verletzt, dass die USAUnited States of America und ihre Verbündeten auch ohne ihre Zustimmung militärisch in andere Länder eingriffen, um einen Regierungswechsel herbeizuführen. Sie wussten zudem, dass die fortschreitende Demokratisierung auch ihren Herrschaftsanspruch untergraben würde. Sie hatten also allen Grund, sich zu mächtigen geopolitischen Gegenspielern aufzubauen. Peter Neumanns Buch liest sich deshalb so spannend, weil die zahlreichen und dabei recht kurz gehaltenen Kapitel dem Leser den Eindruck vermitteln, es gebe eine Kausalkette historischer Ereignisse, die schließlich zur heutigen neuen Weltunordnung führten. Am Anfang der Kette steht der UNUnited Nations-Einsatz in Somalia, dem kurze Zeit später der Rückzug USUnited States-amerikanischer Streitkräfte folgte, weil sie unerwartet hohe Verluste in Mogadischu zu beklagen hatten. Dieses Zeichen von Schwäche ermutigte Bin Laden und seine Terrororganisation Al Quaida, die USAUnited States of America direkt anzugreifen. Die Anschläge am 9. September 2001 führten zu den Kriegen in Afghanistan und Irak. Als 2011 der arabische Frühling ausbrach, waren sich die Staaten des Westens einig, nicht militärisch einzugreifen. Dies ermöglichte den Siegeszug des Islamischen Staats und ermutigte Russland, die Krim zu annektieren, einen Bürgerkrieg im Osten der Ukraine anzuzetteln und in den syrischen Bürgerkrieg auf Seiten Assads einzugreifen. Die durch die Bürgerkriege in arabischen Staaten ausgelösten Flüchtlingskrisen untergruben die politische Einheit des Westens und führten schließlich zum Brexit. China profitierte davon und wurde auch militärisch zu einem Konkurrenten, auf den die USAUnited States of America sich immer mehr konzentrierten, was Russland wiederum ermutigte, Krieg gegen die Ukraine zu führen. Der Clou der Argumentation von Peter Neumann ist nun die Begründung, wie es zu dieser Ereignisabfolge kommen konnte. Maßgeblich dafür, so Peter Neumann, waren fundamentale Fehlannahmen des Westens in der Gestaltung seiner Außen- und Sicherheitspolitik. Und diese Fehlannahmen wiederum hätten viel mit seiner Geisteshaltung, also seinen Ideen und Werten zu tun. Dazu gehört beispielsweise die in der Aufklärung geborene Idee des demokratischen Friedens. Die USAUnited States of America hätten den Irakkrieg 2003 geführt, um die Demokratie und damit auch den Frieden endlich im seit Jahrzehnten instabilen Nahen Osten zu verbreiten. Peter Neumann bestreitet also, dass der primäre Grund für den Krieg wirtschaftliche Interessen wie die sichere Versorgung mit arabischem Öl war. Der Vorwurf, Werte seien für die USAUnited States of America nur ein Feigenblatt gewesen, um seine eigentlichen geostrategische Interessen zu verschleiern, treffe ebenso nicht zu. Die verantwortlichen Strategen in der neokonservativen Administration unter George Bush hatten vielmehr die zutiefst liberale Absicht, durch externe Demokratisierung des Irak und in deren Folge des Nahen Ostens den internationalen Terrorismus ein für alle Mal zu besiegen. Der Glaube an den Siegeszug der Demokratie führte zu einem Wunschdenken der politischen Eliten des Westens, der Selbstkritik nicht zuließ. Dass nicht alle von der Demokratie profitierten und diese auch Verlierer produziere, wurde erst erkannt, als die schnellen wirtschaftlichen Transformationen in mittelost- und osteuropäischen Staaten zu staatlichem Kollaps und nationalistischen Radikalisierungen der Bevölkerungen führten. Dass das Internet nicht nur die Demokratisierung von Gesellschaften fördere, sondern auch zu deren Radikalisierung oder totaler Überwachung genutzt werden konnte, wurde zu spät erkannt. Bisweilen grenzte das Wunschdenken auch an ideologischer Blindheit. Unbewusst galt der Grundsatz: Es konnte nicht sein, was nicht sein durfte. Dafür liefert Peter Neumann zahlreiche Beispiele. So hätten die USAUnited States of America die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus lange Zeit nicht wahrgenommen. Es fehlte ihnen an Vorstellungskraft, dass die USAUnited States of America als demokratisches Musterland angegriffen werden könnten. Dies trug dazu bei, dass die politischen Eliten die wenigen Experten, die davor warnten, ignorierten. Als die terroristische Gefahr nach dem Anschlag 9/11 unübersehbar war, verfügten weder Außenpolitiker noch die Militärs oder die Geheimdienste über das Wissen, diese richtig zu beurteilen. Weiterhin dominierte das Wunschdenken. Dies sei auch bei den Kriegen in Afghanistan und Irak der Fall gewesen. Die Analysten und Entscheidungsträger ignorierten schlichtweg die Einstellungen der Landbevölkerung in Afghanistan oder die ethnische Zusammensetzung des Iraks. Das, was ihnen westlich orientierte, in Hauptstädten oder im Exil lebende Afghanen und Iraker sagten, passte besser in ihr Weltbild. Zur Geisteshaltung des Westens gehörte auch die feste Überzeugung, dass politischer Wandel in nicht-demokratischen Staaten durch wirtschaftlichen Handel herbeigeführt oder beschleunigt werden könnte. Was gut für das Geschäft ist, sei irgendwann auch gut für die Politik. Gerade deutsche Eliten hätte die Radikalisierung Putins zu einem populistischen Imperialisten ignoriert. Dass Deutschland nach der Annektion der Krim weiterhin Handel mit Russland betrieb, habe Putin sogar ermutigt, seine aggressive Außenpolitik mit dem Einsatz offener militärischer Gewalt gegen die Ukraine fortzusetzen. Zudem machten, so der Autor, die politischen Eliten zahlreiche handwerkliche Fehler. Eine strategische Vorausschau von Risiken und Bedrohungen fand nicht statt. Dies gilt sowohl für die externe Demokratisierung als auch für Großprojekte der Europäischen Union wie beispielsweise die Einführung der gemeinsamen Währung und des Schengen-Raums. Genauso wenig wurden die Folgen militärischer Interventionen sorgfältig abgeschätzt. Pläne für die Zeit danach hielt man nicht für nötig, weil man naiv daran glaubte, dass nach dem Sturz einer Schurkenregierung sich die Demokratie automatisch entwickeln würde. In seinen Ausführungen nutzt Peter Neumann daher mehrfach die Begriffe Optimismus, Naivität und sogar Hybris, also Selbstüberschätzung, für die Charakterisierung der westlichen politischen Eliten. Die Misserfolge des Westens haben, so Peter Neumann, dazu geführt, dass weltweit die Demokratie auf dem Rückzug und der Westen geschwächt ist. Dies nutzten gegnerische Länder wie China und Russland aus. In das vom Westen hinterlassende Vakuum stieß vor allem Russland hinein. Zudem trägt Russland durch seine Desinformation und Propaganda zur weiteren Spaltung des Westens bei. Für viele Staaten und Gesellschaften erscheint das russische Narrativ, dass der Westen eine Gefahr für den Weltfrieden ist, glaubhaft. Dass dies so ist, daran trägt der Westen Mitschuld. Dass Peter Neumann sogar von Feinden des Westens spricht, lässt ahnen, für wie gefährlich er die anti-demokratischen Kräfte einschätzt. Wie soll es weitergehen? Peter Neumann fordert ein Ende des übertriebenen Glaubens an die Überlegenheit des eigenen Systems. Westliche Eliten sollten realistischer werden und akzeptieren, dass nicht alle Gesellschaften so sein wollen wie der Westen. Westliche Werte ließen sich auch immer weniger durchsetzen, wenn der Anteil des Westens an der Weltbevölkerung und an der Weltwirtschaft kleiner wird. Pragmatisch sollten Ziele mit den verfügbaren Mitteln ausbalanciert werden. Allerdings sollten keinesfalls die Förderung von Menschenrechten, Freiheit und Wohlstand aufgegeben werden. Dementsprechend dürfe es auch keine faulen Kompromisse mit den Feinden der Demokratie geben. Wer den Westen bekämpft oder ein Gegenmodell dazu propagiert, dürfe kein permanenter Partner sein – auch nicht in der Wirtschaft. Das Ziel sei eine nachhaltige Moderne, die die bisherige liberale Moderne langfristig effektiver machen würde. Für die Generation Einsatz, also für die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, die im Auslandseinsatz waren, sind diese Ausführungen ernüchternd. Sie haben sich auf die Klugheit der Außen- und Sicherheitspolitik der jeweiligen Bundesregierungen verlassen und ihre Aufträge diszipliniert und mit Opferbereitschaft erfüllt. Dass ihnen die Bürgerinnen und Bürger ihres Landes dafür nicht immer die gewünschte Wertschätzung entgegenbrachten, hat viele enttäuscht. Heute ist klar, dass deren Skepsis berechtigt war. Sie sahen die Erfolgsaussichten der Auslandseinsätze viel nüchterner als ihre politischen Eliten. Die Tragödie, die Peter Neumann beschreibt, könnte mit einem in der Bundeswehr geläufigen Sprichwort auf den Punkt gebracht werden. Es lautet: „Gut gemeint ist das Gegenteil von gut gemacht.“ Damit sind wir beim Thema der Professionalisierung von Politik. Dazu gehört beispielsweise die Verbesserung der strategischen Bildung der politischen und militärischen Eliten. Wer nicht nur die Ziele zum Leitstern seines Handelns macht, sondern immer auch die Mittel und Wege zur deren Umsetzung mitbedenkt, lässt sich nicht so leicht von Optimismus und Hybris verleiten. Und man darf gespannt sein, wie sich das neue Denken in der künftigen Nationalen Sicherheitsstrategie Deutschlands niederschlagen wird. Die Bundeswehr darf von ihrer tradierten demokratischen Werteorientierung nicht abweichen, auch wenn der Westen global viel Kapitel verspielt und anti-demokratische Kräfte sogar in den eigenen Gesellschaften gefördert hat. Auch die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr leisten einen Beitrag dazu, die Demokratie zur attraktivsten Ideologie im 21. Jahrhundert zu machen. In gewisser Weise sind wir damit in die Anfangsphase des Kalten Krieges zurückversetzt. Damals ging es um Abschreckung des ideologischen Gegners, um in einem sicheren Umfeld eine freiheitlich-demokratische Gesellschaftsform zu entwickeln, die von den Menschen auch im kommunistischen Machtbereich als attraktiv wahrgenommen wird.  Verbunden war damit strategische Geduld; von einer externen Demokratisierung mit militärischen Mitteln war keine Rede. Auch heute kommt es wieder darauf an, uns auf unsere Stärken zu besinnen, unsere Resilienz gegenüber autoritären Versuchungen und Verführungen zu erhöhen und darauf zu vertrauen, dass sich unsere Werte langfristig durchsetzen werden. Peter Neumanns Buch zeigt uns die Fehler, die wir gemacht haben, auf. Und es gibt uns Selbstvertrauen, diesen neuen, realistischeren Weg zusammen mit anderen Demokratien zu gehen. Dies war eine neue Folge von „Angelesen – dem Buchjournal des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften“.

Text: Uwe Hartmann

Gelesen von: Jan Christoph Longen