Präsentation und Diskussion der Bevölkerungsbefragung 2023

Nach Veröffentlichung stellte Dr. Timo Graf vom Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBwZentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr) die Ergebnisse der Bevölkerungsbefragung 2023 in der Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung (KASKonrad Adenauer Stiftung) vor. Anschließend folgte eine Podiumsdiskussion mit Erfahrungen aus Wissenschaft, Politik, Bundeswehr und Medien.

Öffentliche Meinung zur deutschen Sicherheitspolitik

Die Veranstaltung eröffnete Dr. Peter-Fischer Bollin, Leiter der Hauptabteilung Analyse und Beratung der KASKonrad Adenauer Stiftung, mit einer thematischen Einleitung. Seine einführenden Worte schufen eine Atmosphäre der Offenheit für die bevorstehende Präsentation und Diskussion. Im Anschluss stellte Dr. Timo Graf seine Studie mit dem Titel „Was bleibt von der Zeitenwende in den Köpfen?“ vor, um einen tiefen Einblick in die öffentlichen Meinung zur deutschen Sicherheitspolitik zu geben. 

Schwerpunkte der Bevölkerungsbefragung 2023 sind die gefühlte Bedrohungslage durch Russland, die Einstellung der Bevölkerung zur Landes- und Bündnisverteidigung, zur Ertüchtigung der Bundeswehr und die allgemeine gesellschaftliche Meinung zur Bundeswehr mit Wehrpflicht und Arbeitgeberattraktivität. Die jährlich erhobenen Bevölkerungsbefragungen sind repräsentative Umfragen und belastbare Gradmesser für die gesellschaftliche Legitimation, Relevanz und Integration der Bundeswehr, sowie der „Zeitenwende“. 

Herausforderungen von Haushalt und Kommunikation 

Die folgende Podiumsdiskussion moderierte Marco Seliger, Journalist für Verteidigungs- und Sicherheitspolitik der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ). Weitere Gäste waren neben Dr. Graf: Ingo Gädechens, Bundestagsabgeordneter und Stabsbootsmann a.D. und Brigadegeneral Robert Karl Sieger, stellvertretener Kommandeur des Zentrums Innere Führung und Beauftragter des Generalinspekteurs für Erziehung und Ausbildung. 

Am Abend stachen besonders zwei Herausforderungen in der Diskussion heraus: Gute sicherheitspolitische Kommunikation gegenüber der Gesellschaft und die ausreichende Finanzierung der äußeren Sicherheit durch Bundeshaushaltsmittel. Hier machte Gädechens auf die nicht mehr allzu neue Bedrohungslage aufmerksam: „Der Verteidigungsminister sagte: Wenn Russland sich von diesem Krieg erholt könnte in fünf Jahren NATO Territorium bedroht sein.“ Diese Bedrohung ist laut Grafs Umfrage in der Gesellschaft angekommen. Bei anderen Sicherheitsmaßnahmen wie bspw. Auslandseinsätzen wird aber deutlich: Je besser die Informierung der Bürgerinnen und Bürger, desto höher ihre Unterstützung der politischen Entscheidungen. Um diesen Zusammenhang zu stärken sieht General Sieger besonders die Jugendoffiziere als sehr geeignet, denn sie sind keine Nachwuchswerber, sondern für alle Teile der Gesellschaft ansprechbare Vermittler von Sicherheitspolitik. Sieger fordert dazu auf „die Diskussion auch laut mit der Gesellschaft“ zu führen. Jugendoffiziere würden dort wo sie tätig werden verstanden, denn „am Ende geht es um Verstehen“, so der Brigadegeneral. 

Wenn es um die Finanzierung einer starken Sicherheitspolitik, wie der kommenden Etablierung der Litauen-Brigade geht, machte Gädechens als Obmann der CDUChristlich Demokratische Union/CSUChristlich-Soziale Union-Fraktion im Verteidigungsausschuss sowie ordentliches Mitglied im Haushaltsausschuss, auf die Schwierigkeiten von Haushaltverhandlungen aufmerksam. Dazu sagte aber Graf, dass die Gesellschaft die Finanzierungsprioritäten auf Seiten der Bundeswehr sehen würde, denn „Verteidigung war gleichbedeutend mit Renten und wichtiger als Umweltschutz, auch bei den jungen Leuten.“

Fazit: Einblick und Austausch

Für die Analyse und Diskussion des Verhältnisses von Bundeswehr und Gesellschaft leistete die Veranstaltung einen bedeutenden Beitrag.

Die Ergebnisse der Bevölkerungsbefragung 2023 bieten wertvolle Erkenntnisse und Impulse für zukünftige Diskussionen, Entscheidungen oder Forschungen. Als Kooperationsveranstaltung von ZMSBwZentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr und KASKonrad Adenauer Stiftung war der Abend ein starkes Zeichen interinstitutioneller Kooperation und wissenschaftlicher Kommunikation. Die Veranstaltung fand einen würdigen Abschluss mit einem Ausblick von Konstantin Krome, Referent für Bundeswehr und Gesellschaft, der die Bedeutung der Diskussion und die Relevanz der Ergebnisse für die zukünftige Sicherheitspolitik betonte.

von Melvin Drebelhof und Michael Gutzeit