Der Internationale Strafgerichtshof

Die Fallkonstruktion des Internationalen Strafgerichtshofes. Zur Herstellung internationaler Zusammenarbeit durch Verfahren.

Ein Dissertationsprojekt von Henning de Vries M.A.Master of Arts

Die juristische Aufarbeitung innerstaatlicher Konflikte findet in der Moderne vor der Weltöffentlichkeit statt. Die in den 1990er Jahren eingerichteten Einzelfalltribunale für Ruanda und Jugoslawien haben den Weg für die Etablierung einer permanenten internationalen Strafgerichtsbarkeit im Jahr 2001 bereitet. Diese Entwicklung kann als Reaktion auf die Wahrnehmung sich differenzierender Konfliktbilder seit dem Zweiten Weltkrieg gelesen werden.

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Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) nimmt sich unterschiedlichsten Konfliktkonstellationen an, indem dieser sich dem Auftrag widmet, die Straflosigkeit internationaler Verbrechen zu beenden. Hierunter fallen Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und das Verbrechen der Aggression. Konflikte finden nicht mehr in einem rechtsfreien Raum statt, sondern sie sind dem allgemeinen Gewaltverbot der Vereinten Nationen folgend rechtlich gerahmt. Der Konflikt hat Grenzen und die Überschreitung dieser Grenzen kann strafrechtlich verfolgt werden.

Allerdings fehlt dem IStGH hierfür jede Durchsetzungsmacht wie Polizei oder Militär, sodass der Gerichtshof auf die Zusammenarbeit mit den Staaten angewiesen ist. Der IStGH konstruiert ohne die Ressourcen des staatlichen Gewaltmonopols Fälle auf Basis des internationalen Strafrechts. Damit greift der IStGH ohne Vermittlung durch den Staat auf Individuen zu, indem er sie anklagt.

Das Erkenntnisinteresse des Projektes ist es, herauszufinden, wie der IStGH die Zusammenarbeit mit den Staaten für die Konstruktion von verhandelbaren Fällen gewährleistet. Im Mittelpunkt des Projektes steht das Beweiserhebungsverfahren, weil in diesem die Zusammenarbeit der unterschiedlichen Akteure etabliert werden muss, um juristisch belastende Beweise zu erheben. Auf diese Weise wird auch ersichtlich, wie der IStGH mit differenzierten Konfliktkonstellationen umgeht und es schafft, internationales Recht auf die Komplexität der jeweiligen Situation passend anzuwenden und so zur Aufarbeitung beizutragen.

Das Dissertationsprojekt wurde im Januar 2022 abgeschlossen.