Sonderzug nach Moskau. Geschichte der deutschen Russlandpolitik seit 1990

Herzlich willkommen zu Angelesen, dem Buchjournal des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr. Heute zum Werk von Bastian Matteo Scianna „Sonderzug nach Moskau. Geschichte der deutschen Russlandpolitik seit 1990“.

Der seit Februar 2022 anhaltende Krieg Russlands gegen die Ukraine hat nicht nur die nach Ende des Kalten Kriegs in Europa etablierte Sicherheitsarchitektur zerstört. Er hat auch Fragen bezüglich der deutschen Russlandpolitik in der Zeit von 1990 bis 2022 aufgeworfen. Im Licht der Katastrophe, die der russisch-ukrainische Krieg darstellt, ist diese Politik für die zeitgeschichtliche Forschung zu einem Gegenstand von höchstem Interesse geworden. Bastian Matteo Scianna, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Militärgeschichte und Kulturgeschichte der Gewalt an der Universität Potsdam, zeichnet im vorliegenden Werk die deutsche Russlandpolitik minutiös nach. Dabei geht er chronologisch vor und nimmt nacheinander die Regierungszeiten von Helmut Kohl, Gerhard Schröder und Angela Merkel in den Blick. Bundeskanzler Kohl wollte auf eine Stabilisierung der in den 1990er Jahren krisengeschüttelten Russischen Föderation hinwirken. Die Mittel zu diesem Zweck waren wirtschaftliche Unterstützung und Heranführung Moskaus an Westeuropa im Sinne der Etablierung einer engen und vertrauensvollen Kooperation zwischen Russland und der Europäischen Union. Es sollte keine rein deutsche, sondern eine europäische Russlandpolitik sein. Auf keinen Fall wollte Kohl an die ungute Tradition bilateraler deutsch-russischer Verständigung anknüpfen, die die Interessen anderer europäischer Nationen außer Acht gelassen hatte. Ein weiteres Ziel Kohls war die Beendigung der Randlage der Bundesrepublik in der NATONorth Atlantic Treaty Organization als Frontstaat des Kalten Kriegs, den man hinter sich gelassen hatte. So sollte auch der Beitritt osteuropäischer Staaten zur NATONorth Atlantic Treaty Organization unter weitestmöglicher Berücksichtigung russischer Interessen stattfinden. Russland war allerdings kein einfacher Verhandlungspartner. So versuchte Russlands Präsident Boris Jelzin immer wieder, bilaterale Formate an die Stelle multilateraler zu setzen um den Einfluss der USAUnited States of America zu verringern. Darüber hinaus hatte die russische Seite sehr weitgehende Vorstellungen, was die Beziehungen Moskaus zur NATONorth Atlantic Treaty Organization anging. Man wünschte „ein rechtlich bindendes Dokument, das ein Mitentscheidungsrecht in NATONorth Atlantic Treaty Organization-Fragen garantierte [und] ein Veto-Recht bei Auslandsmissionen“ der NATONorth Atlantic Treaty Organization. Das war, bei aller westlichen Bereitschaft zur Rücksichtnahme, zu viel verlangt. 1997 gelang der Abschluss eines Partnerschafts- und Kooperationsabkommens zwischen der EU und Russland. Im selben Jahr wurde der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Russland-Rat als Forum regelmäßiger Konsultationen zwischen Moskau und dem transatlantischen Bündnis geschaffen. Den NATONorth Atlantic Treaty Organization-Beitritt der ersten vormaligen Mitglieder des Warschauer Pakts 1999 empfand die politische Führung Russlands dennoch als demütigend, weil sie sich nicht vom Denken in imperialen Kategorien lösen konnte. Im Jahr 2000 wurde Jelzin durch Wladimir Putin abgelöst. Dieser begann Russlands innere Ordnung zur Autokratie umzubauen. Wie sollte der Westen dieser Entwicklung begegnen, die der eigenen Werteordnung entgegenstand? Die vom Sozialdemokraten Gerhard Schröder geleitete Bundesregierung, die von 1998 bis 2005 amtierte, setzte auf den Ausbau der bilateralen wirtschaftlichen Verflechtung, von der man sich auf lange Sicht auch Einfluss in politischen Fragen versprach. Einig wusste sich Schröder mit Putin in der Ablehnung der amerikanischen Invasion in den Irak 2003. Wie die Europäer in der Bewertung des Irakkriegs gespalten waren, waren sie es künftig auch gegenüber Russland. Von einer einheitlichen europäischen Russlandpolitik konnte nicht die Rede sein. Scianna verweist auf Parallelen zwischen Schröder und Charles de Gaulles. Beide hätten den USAUnited States of America „die Stirn [geboten] ohne einen vollständigen Bruch zu vollziehen und legte[n] eine flexible Haltung im Umgang mit Autokraten an den Tag“, wenn dies nach ihrer Einschätzung die nationale Interessenlage erforderte[1]. Der Ansatz Schröders erwies sich für Putin als ausgesprochen nützlich. Er hielt nichts von „Wandel durch Handel“, auf den viele in Politik und Publizistik in Deutschland ihre Hoffnungen setzten. Er wollte Handel ohne Wandel und bekam ihn. Russland genoss die Vorteile der enger werdenden wirtschaftlichen Kooperation, ohne zivilgesellschaftliche Fortschritte zuzugestehen. Kurz vor Ende der Amtszeit Schröders wurde der Bau der Nord-Stream-Pipeline noch mit Unterstützung der EU vereinbart, wobei Erdgas durch die Nordsee von Russland direkt in die Bundesrepublik transportiert werden sollte. Die Einwände Polens und der baltischen Staaten, die die Wiederbelebung des deutsch-russischen Bilateralismus auf ihre Kosten befürchteten, wurden mit dem Hinweis abgetan, das Projekt richte sich gegen niemanden. Für Russland war das Projekt nicht nur wirtschaftlich, sondern auch strategisch von großer Bedeutung. Es ermöglichte die Isolierung der Ukraine, die vor Nord Stream als Transitland ein wichtiger Player auf dem europäischen Gasmarkt war. Als Angela Merkel 2005 Gerhard Schröder im Kanzleramt ablöste, folgte daraus kein Paradigmenwechsel der deutschen Russlandpolitik. Dafür sorgte schon die Tatsache, dass – mit Ausnahme der Wahlperiode 2009 bis 2013 – die SPDSozialdemokratische Partei Deutschlands während Merkels 16 Jahre währender Amtszeit durchgehend der Regierung angehörte. Russland verfolgte seine imperialen Ambitionen immer offensichtlicher. Die von vielen ehemaligen Gliedstaaten der Sowjetunion angestrebten Assoziierungsabkommen mit der EU bekämpfte Moskau zunehmend aggressiv. Das galt insbesondere für die Ukraine. Hier führte der Streit um ein EU-Assoziierungsabkommen zu großen russlandkritischen zivilgesellschaftlichen Demonstrationen. Russland reagierte darauf 2014 mit der Annexion der Halbinsel Krim und der Entfachung von Krieg in der östlichen Ukraine durch Aufrüstung separatistischer prorussischer Milizen. Dazu sah Russland sich imstande, weil es die USAUnited States of America vor dem Hintergrund des Bürgerkriegs in Syrien als schwach einschätzte. Unter USUnited States-Präsident Barack Obama hatte die amerikanische Syrienpolitik mitunter den Eindruck mangelnden Handlungswillens vermittelt. Der damalige französische Staatspräsident François Hollande äußerte später die Einschätzung, „in Syrien sei auch das Schicksal der Ukraine entschieden worden“. Die diplomatische Bearbeitung der Entwicklung in der Ukraine überließen die USAUnited States of America den Europäern. Deutschland und Frankreich verhandelten mit Russland und der Ukraine in Minsk. Mühsam gelang die Vermeidung der Eskalation des Konflikts. Beenden konnte man ihn nicht, da Russland dazu nicht bereit war. Russland behielt die Möglichkeit, den Konflikt jederzeit zu eskalieren. Einen geänderten Kurs gegenüber Russland hielt man in der Bundesregierung auch angesichts des Ukrainekonflikts nicht für nötig. Gegen alle realpolitische Evidenz setzte Berlin auf eine noch engere ökonomische Verflechtung. Nur sie, so die Erwartung, könne Russland einbinden und werde in eine kompromissbereitere russische Politik einmünden. Grundlage hierfür sollte der Bau einer weiteren deutsch-russischen Pipeline, nämlich Nord Stream 2, sein, deren Bau trotz schwerer Bedenken europäischer Staaten und der USAUnited States of America vorangetrieben wurde. Die damit verknüpften Erwartungen erfüllten sich jedoch nicht. Eine langfristig durchgehaltene einheitliche Strategie für den Umgang mit Russland hatte der Westen seit 1990 nie. Deutschland war nicht das einzige westliche Land, das auf Verflechtung mit Russland setzte. Nach den feindlichen Akten Russlands gegenüber der Ukraine ab 2014 wäre aber eine andere Politik möglich gewesen: Härtere Sanktionen gegen den Aggressor, militärische Ertüchtigung der Ukraine und der eigenen Streitkräfte zum Zweck der Abschreckung. Deutschland wäre als wirtschaftlich stärkstes und entsprechend einflussreiches EU-Land dafür prädestiniert gewesen, auf einen solchen Kurswechsel zu drängen. Spätestens seit den Verhandlungen in Minsk machte sich Bundeskanzlerin Merkel im Gegensatz zu ihrem Amtsvorgänger keine Illusionen über Putin und betonte intern mehrfach, „dass man Putin nicht trauen könne“. Dennoch lief die deutsche Russlandpolitik in den bisherigen Bahnen weiter. In den Worten von Scianna liest sich das so, Zitat: „Krisenlösung a la Merkel hieß pointiert: Deckel drauf, und warten“. Freilich gehört auch zur Wahrheit, dass diese Politik von einer Mehrheit der Deutschen gutgeheißen wurde. Noch kurz vor dem russischen Überfall auf die Ukraine im Februar 2022 befürworteten zwei Drittel der Befragten Nord Stream 2. Staatskunst bedeutet laut Scianna aber nicht, sich stets von Meinungsumfragen leiten zu lassen. Ein Regierungschef muss mitunter das als richtig Erkannte auch dann tun, wenn es gerade nicht populär ist. Als Beispiel verweist der Autor auf Bundeskanzler Konrad Adenauer, der die Wiederbewaffnung der Bundesrepublik gegen große Widerstände durchsetzte und unser Land damit fest in der westlich-freiheitlichen Welt verankerte – seit 70 Jahren.

Das war Angelesen das Buchjournal des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr.  Heute zum Werk von Bastian Matteo Scianna „Sonderzug nach Moskau. Geschichte der deutschen Russlandpolitik seit 1990“. Es erschien 2024 im Verlag C. H. Beck.