Rasender Stillstand

Herzlich willkommen zu Angelesen, dem Buchjournal des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr. Heute stellen wir das Buch „Rasender Stillstand. Belarus – eine Revolution und die Folgen“ von Ingo Petz vor.

Mit Ingo Petz schreibt jemand über Belarus, der das Land seit vielen Jahren kennt, bereist, beobachtet und mit seinen Texten begleitet. Der Journalist und Osteuropa-Experte ist einer der wenigen Historiker, Politologen und Slawisten in Deutschland, die belarusisch sprechen. Er verantwortet bei der online-Plattform dekoder den Bereich zu Belarus und gehört zu den profiliertesten Stimmen, wenn es um die politische Situation, Gesellschaft und Kultur vor Ort geht. Sein neues Buch ist eine ebenso aufschlussreiche wie persönliche Bestandsaufnahme eines Landes, das im Sommer 2020 kurzzeitig die Weltöffentlichkeit bewegte – und dann wieder aus den Schlagzeilen verschwand. Obwohl an der Ostgrenze der EU gelegen und von Berlin nur knapp 800 km entfernt, wissen wir wenig über Weißrussland, wie die Republik Belarus oft noch bezeichnet wird. Erste nationale Konzepte entwickelten sich im 19. Jahrhundert, eingebettet in die Unabhängigkeitsbewegungen dieser Zeit. Innerhalb des Russischen Reiches meist unterdrückt, blieb die belarusische Nationalbewegung lange politisch wie kulturell ohne breiten Einfluss auf die Bevölkerung. Ein kurzer Moment staatlicher Eigenständigkeit eröffnete sich 1918 mit der Belarusischen Volksrepublik unter deutscher Besatzung am Ende des Ersten Weltkrieges. In der Zwischenkriegszeit gehörte der westliche Teil zum jetzt unabhängigen Polen, der östliche Teil zur 1922 gegründeten Sowjetunion. Der Zweite Weltkrieg traf Belarus besonders hart: Rund 2,3 Millionen Menschen, ein Viertel der Bevölkerung, kamen ums Leben, die jüdische Bevölkerung wurde nahezu vollständig ausgelöscht, und das Land erlebte extreme Gewalt und Verwüstungen.

Mit der Unabhängigkeitserklärung von 1991 verband sich zwar ein nationaler Aufbruch, befördert durch die Entdeckung von Massengräbern des sowjetischen Terrors und die kritische Auseinandersetzung mit den Nachwirkungen von Tschernobyl auf belarusischem Gebiet. Dennoch, so schreibt Petz, hätten sich „anders als Balten und Ukrainer viele Belarusen nicht unbedingt nach einem eigenen Staat gesehnt“. 1994 ging Aljaksandr Lukaschenka aus den zum letzten Mal freien Wahlen als Präsident hervor – ein Wendepunkt, der in wieder zunehmend autoritäre Strukturen und eine immer engere Bindung an Russland führte. Die belarusische Sprache wurde zugunsten des Russischen mal mehr mal weniger zurückgedrängt. Dennoch, so konstatiert Petz, blieb das Bekenntnis zur Nation und zum „Belarusisch-Sein“ in großen Teilen der Gesellschaft bestehen. Im Unterschied zur Ukraine blieb eine breitere Protestkultur lange aus, die politische Opposition wurde marginalisiert, war zerstritten und spielte öffentlich keine Rolle. Erst 2017 regte sich Widerstand gegen neue Sozialgesetze, und die Wut über das strikte und zugleich fahrlässig wirkende Corona-Management – Petz spricht von einer „unterlassenen Hilfeleistung des Staates“ – schuf eine Atmosphäre des Aufbruchs. Diese Stimmung herrschte auch in den Präsidentschaftswahlen 2020 und verband sich mit wachsendem Zuspruch für alternative Kandidatinnen und Kandidaten. Der Titel „Rasender Stillstand“ bringt eine paradoxe Spannung auf den Punkt: einerseits Repression, Erstarrung, Unterdrückung, andererseits Bewegungen, Widerstand, Exilopposition. Ab den Protesten von 2020, als Hunderttausende gegen die manipulierte Präsidentschaftswahl auf die Straße gingen, herrschte nach außen Stille – eine Ruhe, die durch Angst und Gewalt erzwungen ist und unter deren Oberfläche es sowohl im Land selbst als auch in der Emigration der mehr als 100.000 Belarusen, die ihr Land verlassen haben, weiter gärte. Im Zentrum des Buches steht die Frage, was von jener kurzen Zeit geblieben ist, in der so viele Menschen glaubten, die Herrschaft Lukaschenkas könne beendet werden. Petz geht dieser Frage nicht durch statistische Daten oder politische Analysen nach, sondern durch Gespräche, Beobachtungen und Reflexionen. Er berichtet von Aktivistinnen und Aktivisten, Studierenden, Angehörigen politischer Gefangener, Künstlerinnen und Künstler sowie Exil-Belarusen, die versuchen, ihre Arbeit fortzusetzen, obwohl ihr Land zu einem Ort der permanenten Bedrohung geworden ist. Petz zeigt, wie sich die Hoffnungen von 2020 in ein dauerhaftes Gefühl der Enttäuschung verwandelt und zugleich ein neues Bewusstsein geschaffen haben. Viele Belarusinnen und Belarusen, haben sich, so der Autor, zum ersten Mal als Teil einer politischen Gemeinschaft erlebt, ein Gefühl, das sich trotz der äußeren Strukturen und Repressionen nicht mehr auslöschen lässt. Das Buch entfaltet dieses Spannungsfeld zwischen innerer Wandlung und äußerer Stagnation. So wird beschrieben, wie das Regime nach den Massenprotesten systematisch jedes Aufbegehren erstickte: mit willkürlichen Festnahmen (insgesamt über 50.000 seit 2020), Schauprozessen, Zensur, Folter und langen Haftstrafen. Diese Reaktion des Regimes prägt das Denken, das Reden und selbst das Schweigen der Menschen in allen Bereichen – in Familien, Freundeskreisen und Arbeitsbeziehungen, es zerreißt soziale Bindungen und führt zugleich zu neuen, starken wie fragilen Formen der Solidarität. Als Beispiele nennt Petz für das Protestjahr den Marsch der Nachbarn, den Marsch der Einheit und die soziale Gemeinschaft der Hinterhöfe der städtischen Wohngebiete.  

Eindrücklich sind die Passagen, in denen Petz das Leben politischer Gefangener und ihrer Angehörigen schildert. Er beschreibt die monatelange Ungewissheit über Haftorte, die Zensur von Briefen, den Kampf um minimale Rechte, die zermürbende Routine des Wartens. Der abstrakte Begriff politischer Repression wird so als Realität verständlich, die Tausende Familien betrifft. Die Rede ist von „Zeitweise fast 1.600 und insgesamt seit 2020 über 3.300 in belarusischen Gefängnissen und Arbeitslagern“, ungeheure Zahlen, gemessen an der Bevölkerungszahl, auch im Vergleich zu Russland. Auch wenn einige der Angaben seit Erscheinen des Buches überholt sind - inzwischen sind zahlreiche politische Gefangene durch Vermittlung der USA freigekommen -, so ändern diese Entwicklungen nichts an der menschenverachtenden Politik Lukaschenkas, der politische Gefangen auch weiterhin als Verhandlungsmasse einsetzt. Ein prägendes Merkmal der Protestbewegung war die starke Rolle der Frauen. Bis heute steht eine Frau sichtbar für diesen Wandel: Swjatlana Zichanouskaja. Sie trat anstelle ihres kurz vor der Wahl verhafteten Mannes an, der zu den inzwischen freigelassenen Häftlingen hört. Swjatlana Tsichanouskaja wurde 2020 international als Siegerin der Präsidentschaftswahlen anerkannt und ist heute die wichtigste, im Exil lebende Oppositionspolitikerin des Landes. An ihrer Seite traten zwei weitere Frauen hervor, die das Bild der Bewegung entscheidend prägten: Maryja Kalesnikawa, Musikerin und Wahlkampfmanagerin des Oppositionspolitikers Wiktar Babaryka. Dieser wurde noch vor der Wahl, Kalesnikawa im September 2020 festgenommen. Inzwischen sind beide frei und außer Landes. Und schließlich die Politologin Weranika Zepkala, die für ihren Mann kandidierte, nachdem dieser das Land verlassen musste, um einer Verhaftung zu entgehen. Die Menschen, die in Belarus geblieben sind, so schreibt Petz, haben gelernt, mit dem Ausnahmezustand zu leben – ihn zu ertragen, ohne sich mit ihm abzufinden. Sie ziehen sich zurück und halten durch in einer Gesellschaft, in der nichts mehr selbstverständlich ist. Die Gefahr einer Verhaftung begleitet den Alltag permanent: Schon das Posten, Reposten oder Liken vermeintlich „extremistischer“ Inhalte kann ausreichen, ebenso das Zeigen der Protestfarben Weiß-Rot-Weiß – ein Stück Wäsche am Fenster, ein Regenschirm, ein Sticker. Petz schildert die kleinen Gesten des Widerstands, die dennoch überdauern: das heimliche Hissen der historischen Flagge, spontane Solidaritätsaktionen in der Nachbarschaft, künstlerische Projekte, die im Untergrund weitergeführt werden. Diese Beispiele wirken nicht heroisch, sondern zutiefst menschlich. Gleichzeitig weitet Petz den Blick auf die belarusische Diaspora, vor allem in Polen, Litauen und Deutschland. Hier, in der erzwungenen Emigration, hat sich eine Art Ersatz-Öffentlichkeit entwickelt – mit Hilfsorganisationen, Medienprojekten und kulturellen Initiativen, die versuchen, das politische und gesellschaftliche Leben des Landes im Exil fortzuführen. Doch auch hier macht sich, fünf Jahre nach der Revolution, Entfremdung, Erschöpfung und Enttäuschung über die mangelnde Unterstützung oder auch Kritik der Gastländer breit. Es ist schwer, über Jahre hinweg Widerstand aufrechtzuerhalten, wenn der reale Bezug zum Land immer schwächer wird und Rückkehr gefährlich bleibt. Ein wiederkehrendes Motiv des Buches ist das Verschwinden von Belarus aus dem europäischen Bewusstsein. Während der Krieg Russlands gegen die Ukraine die internationale Aufmerksamkeit bestimmt, bleibt Belarus meist eine Randnotiz. Petz widerspricht dieser Verengung. Er zeigt, dass die belarusische Geschichte und Gegenwart untrennbar mit der europäischen Realität verbunden sind – politisch, kulturell, historisch. Da ist zunächst das Verhältnis zu Russland und dessen Krieg gegen die Ukraine. Belarus steht dabei an der Seite Moskaus: Das Land diente 2022 als Aufmarschgebiet für den Angriff auf Kiew und unterstützt den Krieg bis heute politisch, logistisch und militärisch. „In Putins imperialer Vorstellungswelt ist Belarus wie die Ukraine immanenter Bestandteil der historischen Einheit Russlands“, schreibt Petz. Tatsächlich hat sich Minsk seit dem Unionsstaatsvertrag von 1999 Schritt für Schritt in eine immer engere Abhängigkeit in allen Bereichen begeben. Der Preis des politischen Überlebens des Regimes ist eine nahezu vollständige Bindung an Russland – und damit der Verlust eigener Handlungsspielräume. Auch das Verhältnis zur Ukraine ist von enger historischer Verflechtung und der geteilten Erfahrung imperialer Herrschaft geprägt. Der Euromaidan in Kyjiw 2013 wirkte inspirierend und motivierend auf viele Belarusen, 2014 schlossen sich erste Freiwillige den ukrainischen Streitkräften an, um gegen die russische Aggression im Donbass zu kämpfen. Umso größer war 2022 der Schock für die Ukraine, als Belarus zum Aufmarsch- und Unterstützungsgebiet für den russischen Angriff wurde. Gleichzeitig engagieren sich bis heute viele Belarusen aufseiten der Ukraine, sei es als Soldaten, durch Sabotageaktionen der sogenannten Bahnpartisanen oder durch alltägliche Gesten der Solidarität. Die ukrainische Gesellschaft hat sich jedoch sichtbar von Belarus abgewandt, es überwiegt der Vorwurf des fehlenden Widerstands gegen das Regime und seine Rolle im Krieg. Mit Litauen verbindet Belarus der gemeinsame historische und kulturelle Raum des Großfürstentums Litauen – eine Erbschaft, auf die sich heute beide Seiten berufen. Das Verhältnis ist entsprechend ambivalent: Vilnius ist zum wichtigsten Zufluchtsort geworden, Sitz der Exilstrukturen und Anlaufpunkt für Tausende Geflüchtete. Doch die anfangs große Solidarität hat sich spürbar verändert. Strengere Visa- und Aufenthaltsbestimmungen sowie höhere Hürden für die Integration prägen inzwischen die Stimmung. Zugleich bleibt Polen ein besonders aktiver Nachbar: Warschau unterstützt die demokratische Opposition, fördert zivilgesellschaftliche Strukturen und setzt deutlich darauf, dass ein künftiges demokratisches Belarus ein integraler Teil der europäischen Nachbarschaft sein könnte. Das Verhältnis zur Europäischen Union ist von einer Jahrzehntelangen Schaukelpolitik Lukaschenkas zwischen Brüssel und Moskau geprägt, mit der er punktuell Kooperation suchte, ohne sich festzulegen. Die EU reagierte 2020 auf die Wahlfälschung, die Gewalt gegen Demonstrierende und die repressive Innenpolitik mit Sanktionen, Isolation und der Unterstützung der belarusischen Zivilgesellschaft im Exil. Mit der durch Belarus künstlich herbeigeführten Migrationskrise 2021 – als das Regime Menschen aus Irak, Syrien oder Afghanistan an die EU-Außengrenzen schleuste – rückte das Leid der politisch Verfolgten in Belarus zeitweise in den Hintergrund. 2022 wurde eine eigene Belarus-Kontaktgruppe eingerichtet. Die Union steht vor dem Dilemma, einerseits Druck auf Lukaschenka auszuüben und andererseits die belarusische Gesellschaft nicht vollständig vom europäischen Raum abzuschneiden.

Mit diesem erweiterten Blick erinnert Petz daran, dass die Proteste nicht nur eine innere Angelegenheit waren, sondern ein Aufbegehren gegen ein Modell autoritärer Herrschaft, das in vielen Ländern Europas Resonanz hat. Belarus, so seine implizite Botschaft, ist ein Spiegel: ein Land, das zeigt, wie weit staatliche Gewalt gehen kann, wenn Gesellschaft und Öffentlichkeit getrennt werden – aber auch, wie tief der Wunsch nach Freiheit verankert bleibt, selbst wenn er keine sichtbare Form mehr findet. „Dabei geht es letztlich um die Frage der demokratischen Freiheit und darum, was man bereit ist zu opfern.“, schreibt Petz und richtet damit auch einen Appell an uns alle: Freiheit und Demokratie bestehen nur, wenn wir sie aktiv verteidigen – und wenn wir diejenigen unterstützen, die unter ungleich schwereren Bedingungen für dieselben Werte einstehen. Abschließend schaut der Autor nach vorn: Was passiert, wenn Lukaschenka plötzlich stirbt? Welche Rolle könnten internationale Akteure, die Diaspora, aber auch innere Entwicklungen spielen? Petz spielt einige Szenarien durch, die allesamt nicht sehr optimistisch aussehen: „Je länger die Diktatur weiter herrscht, desto größer wird die Gefahr, dass im prodemokratischen Teil der Bevölkerung die Hoffnungen auf einen Wandel schwinden - und damit die in der Protestbewegung zum Tragen gekommenen Bedürfnisse nach politischer Teilhabe. Die Erfahrung der Protestbewegung könnte zu einer ‚romantischen Episode‘ verblassen.“ Und weiter: „Tatsächlich besteht schon heute die Gefahr, dass die belarusische Gesellschaft hinter einem Eisernen Vorhang verschwindet.“ Der Band erscheint in der Reihe flugschrift des Berliner Verlags Edition.fototapeta. Die Lektüre sei unbedingt empfohlen, denn, so der letzte Satz des Autors: „Die Revolution wird weitergehen. Die Geschichte der belarusischen Freiheitsbewegung ist noch nicht zu Ende.“ 

Das war Angelesen, das Buchjournal des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr. Heute stellten wir das Buch „Rasender Stillstand. Belarus – eine Revolution und die Folgen“ von Ingo Petz vor.

Sprechtext: Dr. Kristiane Janeke

Sprecher: Christoph Jan Longen