Militär und Gesellschaft in Ost- und Westdeutschland-Transkript

„Die Bundeswehr macht sich mehr Gedanken über die Gesellschaft als umgekehrt“. An diesem Satz, den man im Februar 2022 in der Presse lesen konnte, ist wohl etwas dran. Das Nachdenken der Bundeswehr über das Verhältnis zwischen der deutschen Gesellschaft und ihren Streitkräften findet seinen Ausdruck unter anderem in Publikationen wie der vorliegenden. Der von Jörg Echternkamp im Auftrag des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr herausgegebene Band nimmt die 1970er und 80er Jahre in den Blick und fragt nach dem Verhältnis von Militär und Gesellschaft in den beiden deutschen Staaten. „Wie gingen die Deutschen im Untersuchungszeitraum mit der spannungsreichen Beziehung von Krieg und Frieden um? “ So lautet eine der Leitfragen. Zu ihrer Beantwortung werden die maßgeblichen politischen Parteien ebenso wie Akteure im vorpolitischen Raum und zivilgesellschaftliche Organisationen im Hinblick auf ihr Verhältnis zum Militärischen betrachtet. Für alle drei Untersuchungsgrößen ist die Bundesrepublik ein lohnenderes Betrachtungsfeld als die DDRDeutsche Demokratische Republik, wo die Staatspartei SEDSozialistische Einheitspartei Deutschlands ein diktatorisch gehandhabtes Entscheidungsmonopol innehatte. Unter den im Bundestag vertretenen Parteien nahm vor allem die SPDSozialdemokratische Partei Deutschlands eine „ambivalente Haltung gegenüber der „Wehrfrage““ ein . Während der konservativ gestimmte Parteiflügel eine verteidigungsfähige Bundeswehr ausdrücklich guthieß, war ein starker linker Flügel in wachsendem Maße skeptisch gegenüber der Sphäre des Militärischen. Die 70er Jahre hatten noch im Zeichen der ermutigenden Entspannungspolitik des SPDSozialdemokratische Partei Deutschlands-Bundeskanzlers Willy Brandt gegenüber den Staaten des Ostblocks begonnen. Am Ende des Jahrzehnts standen die Zeichen nicht mehr auf Entspannung. Die Sowjetunion besetzte Afghanistan und baute ihre militärischen Fähigkeiten in Osteuropa mit modernisierten nuklearen Waffensystemen aus. Die Reaktion der NATO auf die aggressive sowjetische Politik war der Doppelbeschluss vom Dezember 1979. Er sah erstens vor, das nukleare Arsenal der NATO in Europa aufzustocken und zu modernisieren und, zweitens, mit Moskau Verhandlungen über nukleare Rüstungsbegrenzung in Europa zu führen. Der Doppelbeschluss begünstigte das Erstarken der Friedensbewegung, von der noch die Rede sein wird. Er stärkte auch den linken Flügel der SPDSozialdemokratische Partei Deutschlands. Dieser gedachte wehmütig der brandtschen Entspannungspolitik und setzte unabhängig von den Absichten des Ostblocks auf einseitiges Entgegenkommen der NATO. Im weiteren Verlauf suchte er den Schulterschluss mit der Friedensbewegung. Die offensichtliche Uneinigkeit der Partei im Umgang mit dem Doppelbeschluss trug erheblich zur politischen Schwächung Bundeskanzler Helmut Schmidts und zu dessen vorzeitiger Ablösung durch den CDUChristlich Demokratische Union-Vorsitzenden Helmut Kohl 1982 bei. In der Opposition pflegte die SPDSozialdemokratische Partei Deutschlands in den 80er Jahren den Dialog mit der SEDSozialistische Einheitspartei Deutschlands-Führung. Regelmäßig pilgerte man nach Ostberlin, um sich mit den dortigen Machthabern über Frieden und Abrüstung auszutauschen. Bei den involvierten Sozialdemokraten lag dem Unterfangen die Vorstellung zugrunde, die Annäherung könnte langfristig ein Ende der Blockkonfrontation herbeiführen. Dem SEDSozialistische Einheitspartei Deutschlands-Regime ging es freilich nicht um Frieden und Abrüstung. Die SEDSozialistische Einheitspartei Deutschlands sah den Dialog vielmehr als Gelegenheit, „die Einheit des westlichen Lagers zu sprengen und einen Keil zwischen USAUnited States of America und Bundesrepublik zu treiben“ . Dieses Kalkül ging nicht auf. Die Mehrheit der Westdeutschen sah die Gespräche zwischen SPDSozialdemokratische Partei Deutschlands und SEDSozialistische Einheitspartei Deutschlands mit Befremden und hielt an der festen Einbindung der Bundesrepublik ins westliche Bündnis fest. Angesichts des freundlichen Dialogs mit der SEDSozialistische Einheitspartei Deutschlands passt es ins Bild, dass die SPDSozialdemokratische Partei Deutschlands für den in Osteuropa aufkeimenden Widerstand gegen die kommunistischen Diktaturen kein Verständnis aufbrachte. 1981 bezeichnete ihr Fraktionschef im Bundestag, Herbert Wehner, die polnische Gewerkschaftsbewegung Solidarnosc als Gefahr für die Stabilität in Europa und sprach sich gegenüber einem DDRDeutsche Demokratische Republik-Funktionär für deren Unterdrückung aus. Vor dem Hintergrund der Zerrissenheit der SPDSozialdemokratische Partei Deutschlands in der Nachrüstungsfrage nutzten die Unionsparteien die Gelegenheit, sich dem Publikum als Garant von Zuverlässigkeit und NATO-Bündnistreue zu präsentieren. Sie befürworteten die im Doppelbeschluss vorgesehene Nachrüstung uneingeschränkt. Eine Entspannung des Ost-West-Verhältnisses hielten sie grundsätzlich für wünschenswert, plädierten aber dafür, sich diesbezüglich keine Illusionen zu machen. Es kam der Führung von CDUChristlich Demokratische Union und CSUChristlich-Soziale Union entgegen, dass beide Parteien traditionell eine deutlich weniger lebhafte parteiinterne Diskussionskultur pflegten als die SPDSozialdemokratische Partei Deutschlands. Die Marschrichtung der Union wurde nicht in erster Linie in den Vorständen der beiden Parteien festgelegt, sondern in der gemeinsamen Bundestagsfraktion. CDUChristlich Demokratische Union-Generalsekretär Heiner Geißler nahm die Aufgabe der pointierten Auseinandersetzung mit der SPDSozialdemokratische Partei Deutschlands entschlossen wahr. Immer wieder zeichnete er das Bild von den Genossen als unsicheren Kantonisten, nannte sie gar die „fünfte Kolonne der anderen Seite“ . Willy Brandt meinte daraufhin, Geißler sei „seit Goebbels der schlimmste Hetzer in diesem Land“. Dieser Nazi-Vergleich lässt sich als Entgleisung werten, doch kam er nicht von ungefähr. Zurecht weist Echternkamp darauf hin, dass die „diskursive und soziale Praxi in Ost- und Westdeutschland durch die gemeinsame Vorgeschichte von NSNationalsozialismus-Diktatur und Zweitem Weltkrieg“ geprägt war . In der DDRDeutsche Demokratische Republik galt der amtlich verordnete Antifaschismus. In der Bundesrepublik war der Tatsache Rechnung zu tragen, dass viele Teilnehmer des Zweiten Weltkriegs noch lebten. Mitte der 80er Jahre gab es in der Bundesrepublik rund vier Millionen Wehrmachtsveteranen und etwa ebenso viele Witwen von Wehrmachtssoldaten . Es war wohl dieser bei Wahlen nicht irrelevante Personenkreis, den Bundeskanzler Kohl im Blick hatte, als er 1985 mit USUnited States-Präsident Reagan während dessen Staatsbesuch einen Termin in Bitburg in der Eifel absolvierte. Auf der dortigen Kriegsgräberstätte legten Präsident und Bundeskanzler zum 40. Jahrestag des Kriegsendes Kränze nieder. Da dort nicht nur Wehrmachtssoldaten, sondern auch solche der Waffen-SSSchutzstaffel bestattet waren, empörten sich viele Presseorgane. Doch die Koalition aus Union und FDPFreie Demokratische Partei wurde in der Bundestagswahl 1987 bestätigt. Die Union verlor leicht, die FDPFreie Demokratische Partei legte zu. Die Liberalen hatten den NATO-Doppelbeschluss ebenfalls begrüßt, seine Verhandlungsperspektive aber deutlicher hervorgehoben als die Union. Auch die Grünen, die erst seit 1983 im Parlament vertreten waren, konnten zulegen. In Fragen der Verteidigungspolitik verorteten viele Grüne den Aggressor in Washington. Der klassische Antiamerikanismus der deutschen Linken war bei den Grünen weit verbreitet. Wie der linke Flügel der SPDSozialdemokratische Partei Deutschlands marschierten die Grünen Seit an Seit mit der Friedensbewegung, die die Umsetzung der Nachrüstungskomponente des NATO-Doppelbeschlusses verhindern wollte. Diese Bewegung hatte seit den späten 70er Jahren erheblichen Zulauf. Sie profitierte von der wachsenden Abneigung vieler Menschen sowohl gegen die friedliche Nutzung der Kernkraft als auch gegen Kernwaffen. Im Gegensatz zu früheren vergleichbaren Bewegungen wie etwa der, die in den 1950er Jahren gegen die westdeutsche Wiederbewaffnung protestiert hatte, setzte diese Friedensbewegung nicht ausschließlich auf Massendemonstrationen. Sie war darüber hinaus durch professionelles Bespielen aller verfügbaren Medien gekennzeichnet. Das lag zum einen daran, dass viele Journalisten die Bewegung unterstützten. Zum anderen war es Ausdruck der zunehmenden Bedeutung von Expertise und Experten. Der langfristige Trend zur „Verwissenschaftlichung der Politik“  erfasste auch soziale Bewegungen wie die Friedensbewegung. Der in entsprechenden öffentlich finanzierten Forschungseinrichtungen tätige „Friedensforscher“ entstand in den 70er Jahren als neues Berufsbild. Neben solchen Fachleuten agierten zahlreiche Idealisten mit mehr oder weniger belastbarer angelesener Expertise. Die Publizistik schoss ins Kraut. Zudem genoss die Bewegung die Unterstützung aufstrebender Berufspolitiker wie des späteren SPDSozialdemokratische Partei Deutschlands-Vorsitzenden Oskar Lafontaine. Er plädierte für den Austritt der Bundesrepublik aus der NATO und träumte von einer atomwaffenfreien Zone und neuartigen Strukturen kollektiver Sicherheit in Europa. Echternkamp legt Wert darauf, die im vorliegenden Band dargelegten historischen Entwicklungen auch „von ihrem Ende…und, mehr noch, [von] unserer Gegenwart aus“ zu betrachten . Deshalb ist der Hinweis von Interesse, dass eine Reihe der in die Jahre gekommenen Protagonisten der damaligen Friedensbewegung heute die sofortige Einstellung aller westlichen Waffenlieferungen an die überfallene Ukraine fordert. Dieser Forderung nachzukommen würde die Auslieferung der Ukraine an Russland bedeuten. Immerhin lässt sich bei diesen Akteuren somit eine hohe Kontinuität des Handelns feststellen. Sie betreiben heute das Geschäft Moskaus ebenso wie in den 80er Jahren, als die Sowjetführung erfreut zur Kenntnis nahm, dass sich mit Hilfe der Friedensbewegung „die westdeutsche Öffentlichkeit gegen die Hauptfeinde USAUnited States of America und NATO mobilisieren ließ“. Trotz aller Mobilisierung wurde das Anliegen der Friedensbewegung dennoch politisch nicht mehrheitsfähig. Der Bundestag stimmte im November 1983 mit der Mehrheit von Union und FDPFreie Demokratische Partei der Nachrüstungskomponente des Doppelbeschlusses zu. Der Weg zur Stationierung zusätzlicher nuklearer Waffensysteme in der Bundesrepublik war frei. Nach dieser Entscheidung konnte die Friedensbewegung sich allenfalls noch publizistisch betätigen und mit Sitzblockaden, die damals noch ohne Klebstoff auskamen, kurzfristig die Zugänge zu den Stationierungsstandorten versperren. Im Gegensatz zur NVANationale Volksarmee in der DDRDeutsche Demokratische Republik sah sich die Bundeswehr als Armee einer freiheitlichen pluralistischen Demokratie in den 70er und 80er Jahren mehr als früher dazu veranlasst, auf ihr Image zu achten und regelrecht Öffentlichkeitsarbeit zu betreiben. Die Akzeptanz in der Bevölkerung litt unter den Belastungen durch Manöverbetrieb und Fluglärm. Zwar sparte die Regierung Kohl nicht mit Lob in Richtung der Truppe und ließ keine Gelegenheit aus, den Beitrag der Bundeswehr zur Friedenssicherung zu würdigen. Dennoch hielt der militärische Zustandsbericht der Bundeswehr für 1988 fest, dass viele Soldaten es leid seien, im privaten Umfeld ständig ihre berufliche Tätigkeit rechtfertigen zu müssen . Die Zahl der Wehrpflichtigen, die von ihrem Recht Gebrauch machten den Zivildienst vorzuziehen, hatte sich zwischen 1970 und 1980 verdreifacht und stieg in den 80er Jahren weiter. Erschwerend kam seit Mitte der 80er Jahre der „Gorbatschow-Effekt“ hinzu. Viele Westdeutsche nahmen dem neuen Mann an der Spitze der Sowjetunion, der sich im Auftreten vorteilhaft von seinen Amtsvorgängern abhob, seinen Willen zur Verständigung mit dem Westen ab. Militärische Abschreckung schien ihnen nicht mehr so entscheidend wie in früheren Jahrzehnten. Die Bundeswehr tat ihr Möglichstes um mit Presse- und Informationsarbeit gegenzusteuern. Dabei setzte sie unter anderem auf die humanitären Hilfseinsätze, an denen sie immer wieder beteiligt war. In den 80er Jahren boten sich hierfür insb. die zahlreichen Hilfsflüge an, mit denen die Luftwaffe Nahrungsmittel in das unter einer Hungerkatastrophe leidende Äthiopien brachte. Man suchte so die von der Friedensbewegung lancierte Kritik zu entkräften, die hohen Summen, die für Verteidigung aufgewendet wurden, ließen nicht genügend Geld für Entwicklungszusammenarbeit übrig. Echternkamp spricht vom Bemühen der Bundeswehr-führung, den „Gegensatz von Militär und Entwicklungshilfe aufzulösen“ . Schaut man aus heutiger Sicht auf die Zeit nach 1990, lässt sich argumentieren, dass man bei diesem Bemühen vielleicht zu erfolgreich war, denn auf dasselbe Narrativ wurde im Zusammenhang mit den Auslandseinsätzen der Bundeswehr zurückgegriffen. Da diese Einsätze in der kritischen Öffentlichkeit nicht unumstritten waren, folgte die Außendarstellung lange der Linie, bei solchen Einsätzen gehe es nicht im engeren Sinne um militärische Aufgaben. Vielmehr bohre man Brunnen oder stelle sicher, dass Kinder zur Schule gehen könnten. So konnte in der deutschen Öffentlichkeit der Eindruck entstehen, der Bundeswehrsoldat im Auslandseinsatz sei eine Art technischer und sozialer Servicedienstleister und führe nur für den rein theoretischen Fall der Selbstverteidigung eine Waffe mit. Der Einsatz in Afghanistan, der 59 Kameraden das Leben kostete, hat diesen falschen Eindruck brutal korrigiert und der Öffentlichkeit wieder ins Bewusstsein gerufen, dass Soldat zu sein etwas grundsätzlich anderes bedeutet als Entwicklungshelfer zu sein. Dorothee Hochstetter beleuchtet in ihrem Beitrag die Verteidigungsausschüsse von Bundestag und DDRDeutsche Demokratische Republik-Volkskammer im Vergleich. Sie gelangt zu dem Schluss, dass sich nur der Verteidigungsausschuss des Bundestags als „Teil eines machtvollen parlamentarischen Regierungssystems“ beschreiben lässt . Er war und ist infolge seiner besonderen Untersuchungsrechte einer der einflussreichsten Ausschüsse des Parlaments. Der „Ausschuss für Nationale Verteidigung“ der Volkskammer hatte hingegen ebenso wenig zu melden wie die Kammer insgesamt. Alle Entscheidungen fielen im Politbüro des Zentralkomitees der herrschenden Staatspartei. Die Volkskammer war eine gut besoldete aber einflusslose Akklamationsversammlung. Beiträge von Angelika Dörfler-Dierken und Markus Thurau über die katholische und die evangelische Kirche in beiden deutschen Staaten runden den Band ab. In ihrem Beitrag über die evangelische Kirche hebt Angelika Dörfler-Dierken deren Fixierung auf den Frieden als Leitbegriff ihrer Sozialethik hervor. In der Frage, ob Frieden mit oder ohne Waffen geschaffen bzw. verteidigt werden solle, waren die Protestanten indes uneins. Die evangelische Militärseelsorge nahm Bundeswehrsoldaten gegen Vorwürfe aus der Friedensbewegung in Schutz. Die Evangelische Kirche Deutschlands vermied eine offizielle Festlegung zugunsten von Bundeswehr oder Friedensbewegung. Aus vielen evangelischen Kirchengemeinden heraus erfuhr die Bewegung Unterstützung. „Viele evangelische Aktivisten fanden in der Partei Die Grünen ihre neue politische Heimat“. In seinem Beitrag über die katholische Kirche zeigt Markus Thurau, dass auch hier die Ansichten auseinandergingen. „Weder die uneingeschränkte Befürwortung der Abschreckungspolitik noch ein absoluter Gewaltverzicht“ waren in Bischofskonferenz oder organisierter Laienschaft in der Bundesrepublik konsensfähig . In der DDRDeutsche Demokratische Republik unterlag die vergleichsweise kleine kirchliche Friedensbewegung, gleich welcher Konfession, strikter Gängelung durch den Repressionsapparat des Ministeriums für Staatssicherheit und spielte erst 1989 eine nennenswerte Rolle. Abschließend lässt sich sagen, dass der vorliegende Band seinem Anspruch gerecht wird anschaulich zu machen, dass in den 70er und 80er Jahren zentrale gesellschaftliche Fragen wie Wertewandel und Friedensfähigkeit „anhand des zivil-militärischen Verhältnisses symbolisch verhandelt wurden“ . Der Zeitraum, den er behandelt, ist im Grunde die unmittelbare Vorgeschichte unserer Gegenwart. Während die Jahrzehnte zwischen 1990 und 2022 relativ friedlich erscheinen, ist mit dem russischen Überfall auf die Ukraine der Krieg nach Europa zurückgekehrt. Diese Zeitenwende verleiht Landes- und Bündnisverteidigung einen ähnlich hohen Stellenwert wie in den Jahrzehnten vor 1990. Man darf gespannt sein, welche dauerhaften Auswirkungen diese Zeitenwende auf die Beziehungen zwischen der zivilen Gesamtgesellschaft und ihrer Bundeswehr haben wird.