Freundliches Desinteresse? Die öffentliche Meinung zum Einsatz in Afghanistan

Über die Meinung der deutschen Bevölkerung zum Afghanistaneinsatz der Bundeswehr kursieren viele Mythen: Die deutsche Bevölkerung wusste wenig über den Einsatz, sie lehnte ihn aus pazifistischer Überzeugung ab, es mangelte an Anerkennung für die Soldatinnen und Soldaten usw. Der Militärsoziologe am ZMSBw Dr. Timo Graf zeigt anhand von Befragungsdaten, dass diese Annahmen überzeichnet sind und ein differenziertes Verständnis für die Aufarbeitung nötig ist.

„Generation Einsatz“

Nach annähernd zwei Jahrzehnten beendete die Bundeswehr im Juni 2021 ihr Afghanistanengagement, das im Wesentlichen aus zwei aufeinanderfolgenden Einsätzen bestand: der Stabilisierungsmission International Security Assistance Force (ISAF, 2001–2014) und der Ausbildungsmission Resolute Support (RS, 2015–2021). Insgesamt 59 deutsche Soldatinnen und Soldaten kamen dabei ums Leben, davon 35 durch Feindeinwirkung. Dieser verlustreichste Auslandseinsatz in der Geschichte der Bundeswehr hat eine ganze Generation von Einsatzsoldatinnen und -soldaten geprägt, die „Generation Einsatz“. Die deutsche Bevölkerung soll vom Afghanistaneinsatz der Bundeswehr hingegen nur wenig Kenntnis genommen und der „Einsatzarmee Bundeswehr“ ein „freundliches Desinteresse“ entgegengebracht haben, wie es der ehemalige Bundespräsident Horst Köhler 2005 formulierte.

Darüber hinaus hätte es in der deutschen Bevölkerung an Rückhalt für den Einsatz gefehlt und dieser sei von vielen Bürgerinnen und Bürgern vor allem aus pazifistischer Überzeugung abgelehnt worden. Diese Behauptungen wurden in den letzten 20 Jahren von prominenten Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Medien und Bundeswehr wiederholt geäußert. Sie prägen den öffentlichen wie bundeswehrinternen Diskurs über den Afghanistaneinsatz bis heute. Diese Mythen dürfen jedoch nicht unreflektiert in die Gesamtbilanz des Einsatzes in Afghanistan einfließen, weil sie dem Narrativ einer Entfremdung zwischen Gesellschaft und Bundeswehr Vorschub leisten und daraus die falschen Lehren für zukünftige Einsätze der Bundeswehr im Ausland gezogen werden könnten – auch für jene Missionen, die aktuell der Abschreckung Russlands dienen. Wie also dachten die Deutschen wirklich über den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan?

Meinungsbild und politische Entscheidungen

Auf Grundlage der Bevölkerungsbefragungen des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw) können die „gefühlten Erkenntnisse“ über die öffentliche Meinung zum Afghanistaneinsatz empirisch überprüft werden. Zu keinem Auslandseinsatz der Bundeswehr wurden umfangreichere Fragen gestellt als zum Afghanistaneinsatz, insbesondere zu ISAF. Das verdeutlicht zum einen die besondere Bedeutung des Einsatzes in Afghanistan für die Bundeswehr, und zum anderen den Stellenwert der öffentlichen Meinung für die Bundeswehr und das Bundesministerium der Verteidigung. Ungeachtet einer zeitweise kritischen öffentlichen Meinung zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan verlängerte der Deutsche Bundestag ihre Einsatzmandate geradezu „routinemäßig“.

Politikwissenschaftler wie Harald Schoen sahen darin ein demokratisches Repräsentationsdefizit. Trotzdem spielte die öffentliche Meinung eine wichtige Rolle für den Einsatz, nämlich für dessen öffentliche Kommunikation: Mit Rücksicht auf die öffentliche Meinung haben die politischen Entscheidungsträger „die Einsatzziele oft verharmlost und beschönigt“ (Zentrum Innere Führung 2023: 178). Der Politikwissenschaftler Niklas Schörnig vertrat die These, dass das Bundesministerium der Verteidigung die sich verschlechternde Sicherheitslage in Afghanistan bis zum Jahr 2009 herunterspielte, indem es Formulierungen wie „Krieg“ oder „bewaffneter Konflikt“ in der öffentlichen Kommunikation bewusst vermied, um die Einstellung der Bürgerinnen und Bürger zum Einsatz nicht negativ zu beeinflussen.

Diese Kommunikationspolitik habe zur Folge gehabt, dass bis 2009 „beim Waffeneinsatz die strengen rechtlichen Maßstäbe eines Polizeieinsatzes“ gegolten hätten (Schörnig 2009: 4). Tatsächlich galten für den Einsatz von Waffengewalt unterschiedliche und teilweise sich widersprechende Vorgaben, sodass innerhalb der Truppe diesbezüglich erhebliche Unsicherheit bestand. Die Hälfte des 22. deutschen Einsatzkontingents ISAF gab dann auch „Rechtsunsicherheit“ als Grund an, warum sie nicht erneut an einem Auslandseinsatz teilnehmen wollten. Demzufolge hat die mit Rücksicht auf die öffentliche Meinung gewählte offizielle Sprachregelung zu „Verunsicherungen über etwaige Implikationen auf der taktischen Ebene bei den Soldatinnen und Soldaten geführt“ (Pietsch 2012: 117).

Meinungsbild und soldatische Motivation

Die öffentliche Meinung zum Afghanistaneinsatz hat sich nicht nur in der politischen Kommunikation niedergeschlagen. Sie hat sich auch ganz unmittelbar auf die Motivation der Einsatzsoldatinnen und -soldaten sowie der Einsatzveteraninnen und -veteranen ausgewirkt: In einer wissenschaftlichen Begleituntersuchung des 22. Einsatzkontingents ISAF gaben 92 Prozent der Befragten an, dass der Rückhalt der deutschen Bevölkerung wichtig für den Einsatz in Afghanistan gewesen sei (Seiffert/Heß 2020: 303). Eine als kritisch wahrgenommene öffentliche Meinung zum Einsatz hat sich dementsprechend negativ auf die Einsatzmotivation ausgewirkt, wenn auch nicht auf alle Einsatzsoldatinnen und -soldaten im gleichen Maße. Noch drei Jahre nach dem Einsatz der Befragten bestand ein signifikanter Zusammenhang zwischen der wahrgenommenen öffentlichen Anerkennung und der soldatischen Motivation (Seiffert/Heß 2020: 329). Viele Afghanistan-Veteranen interpretierten das wahrgenommene „freundliche Desinteresse“ der deutschen Bevölkerung als fehlende Anerkennung ihrer Leistungen im Einsatz, was ihre Beziehung zur Gesellschaft nachhaltig belastet haben dürfte.

Die Haltung der Bürgerinnen und Bürger zum Afghanistaneinsatz war jedoch nicht durchgängig kritisch. Gerade zu Beginn des ISAF-Einsatzes überwog in der Bevölkerung eine im Durchschnitt eher positive bis ambivalente Grundhaltung (vgl. Abb. 2). Ein erster Einbruch ist im Jahr 2006 zu verzeichnen: In diesem Jahr berichteten die deutschen Medien prominent über Anschläge auf Bundeswehrangehörige und Leichenschändungen durch deutsche Einsatzkräfte. Im Jahr darauf stieg die Zustimmung zum Einsatz bereits wieder, wenn auch nur kurzfristig. Parallel zur sukzessiven Verschlechterung der Sicherheitslage ab 2008 sowie der verstärkten Medienberichterstattung insbesondere über den Luftangriff von Kundus im September 2009 und dem sogenannten Karfreitagsgefecht im April 2010 trübte sich auch das öffentliche Meinungsbild ein.

Mit dem Wechsel von der umfangreichen Stabilisierungsmission ISAF zur reinen Ausbildungsmission Resolute Support (RS) im Jahr 2015 stieg die öffentliche Zustimmung zum Afghanistanengagement der Bundeswehr deutlich. Zwar nahm der öffentliche Zuspruch im weiteren Verlauf von RS allmählich wieder ab, blieb aber bis zuletzt in einem insgesamt neutralen bzw. ambivalenten Bereich. Auch der Abzug der deutschen Kräfte aus Afghanistan zum Zeitpunkt der Bevölkerungsbefragung 2021 hatte keine erkennbare Einstellungsänderung zur Folge.

Öffentliche Meinung zum Afghanistaneinsatz nicht außergewöhnlich

Im Vergleich zu anderen langjährigen Auslandseinsätzen der Bundeswehr stellt die insgesamt ambivalente Haltung der Bevölkerung zum Einsatz in Afghanistan keine Besonderheit dar (vgl. Abb. 2). So entwickelte sich die öffentliche Meinung zur Beobachtungs- und Ausbildungsmission UNIFIL im Libanon (geführt von der Marine) nahezu identisch zur Einstellung zum Afghanistaneinsatz. Das Gleiche gilt für die Stabilisierungsmission KFOR im Kosovo, auch wenn hier die öffentliche Zustimmung in allen Erhebungsjahren etwas größer ausfiel. Die öffentliche Meinung zum Afghanistaneinsatz spiegelt vielmehr eine grundsätzliche Ambivalenz der Bevölkerung gegenüber solchen Auslandseinsätzen wider, die zum Bereich des Internationalen Krisenmanagements (IKM) gezählt werden.

Die Auswertung der ZMSBw-Umfragedaten zeigt, dass der Stabilisierungseinsatz ISAF in den Jahren 2006 bis 2014 der in der Bevölkerung bekannteste Auslandseinsatz der Bundeswehr war (vgl. Abb. 3). In diesem Zeitraum gaben stets zwischen 43 und 67 Prozent der Befragten an, zumindest einen grundlegenden Kenntnisstand zu diesem Einsatz zu haben. Mit dem Wechsel zum Ausbildungseinsatz RS im Jahr 2015 sank die öffentliche Bekanntheit deutlich. Gleichwohl war der RS-Einsatz in Afghanistan der Bevölkerung bekannter als z.B. die Stabilisierungsmission MINUSMA in Mali, obwohl diese der größte und gefährlichste Auslandseinsatz der Bundeswehr war, an dem sie seit 2016 mit verstärkten Kräften teilnahm. Der Afghanistaneinsatz gehörte somit bis zu seinem Ende im Jahr 2021 zu den in der Bevölkerung bekanntesten Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Diese Befunde stellen klar:

„Der Einsatz in Afghanistan eignet sich nicht als Paradebeispiel für eine mutmaßlich fehlende öffentliche Kenntnisnahme der Auslandseinsätze der Bundeswehr. Im Gegenteil: Wenn überhaupt ein Bundeswehreinsatz im Ausland von einem größeren Teil der deutschen Bevölkerung zur Kenntnis genommen wurde, dann der Einsatz in Afghanistan.“ Dr. Timo Graf

Kenntnisse über den Einsatz als Einflussfaktor

Der Kenntnisstand zum Afghanistaneinsatz war in der deutschen Bevölkerung bemerkenswert hoch. Viele Befragte gaben an, einige oder sogar alle wesentlichen Fakten und Zusammenhänge über den Einsatz zu kennen. Aber welche Rolle spielte dieser subjektive Kenntnisstand für die Einstellung zum Einsatz? Auf der individuellen Analyseebene konnte bisher kein signifikanter Zusammenhang zwischen der Einstellung zum Einsatz und dem objektiven Faktenwissen (Fiebig 2015), und nur ein schwacher Zusammenhang mit dem subjektiven Kenntnisstand festgestellt werden (Steinbrecher/Wanner 2021). Auf der Aggregatebene der Bevölkerung offenbart sich sogar eine negative Beziehung: Stieg der subjektive Kenntnisstand, sank die Zustimmung (vgl. Abb. 4). Diese Beobachtung legt die Vermutung nahe, dass ein „soliderer Kenntnisstand […] auch die negativen Aspekte der Mission stärker hervortreten lassen“ kann (Fiebig 2015: 201).

Da die Bürgerinnen und Bürger die Informationen über die Auslandseinsätze der Bundeswehr vor allem aus den Massenmedien erhalten, kommt diesen eine entscheidende Vermittlerfunktion zu. Tatsächlich konnte zwischen der Medienberichterstattung und der öffentlichen Meinung zum ISAF-Einsatz ein empirischer Zusammenhang beobachtet werden: Die Medienberichterstattung über Anschläge auf Bundeswehrsoldaten in Afghanistan sowie über Leichenschändungen durch deutsche Einsatzkräfte führten 2006 nachweislich zu einer verminderten öffentlichen Zustimmung zum Einsatz (vgl. Abb. 4). Darüber hinaus geht aus den Daten hervor, dass die Bevölkerung im Durchschnitt den größten Kenntnisstand zum Einsatz in jener Phase hatte, in der die Sicherheitslage in Afghanistan am angespanntesten war (vgl. Abb. 4). Die breite Öffentlichkeit nahm also immer dann Kenntnis vom Afghanistaneinsatz, wenn sie durch die Massenmedien über zumeist negative Vorfälle oder Entwicklungen informiert worden war.

Erfolgswahrnehmung wichtiger als Kenntnisstand

Sehr viel stärker als durch den Kenntnisstand scheint die Einstellung der Bürgerinnen und Bürger zum Afghanistaneinsatz vom wahrgenommenen Erfolg beeinflusst worden zu sein. Auf der Individualebene lässt sich feststellen: Je mehr jemand den Einsatz als erfolgreich wahrgenommen hat, desto größer war auch die Zustimmung zu diesem (Fiebig 2015; Steinbrecher/Wanner 2021). Auf der Aggregatebene der Bevölkerung entwickelte sich die Einstellung zum Einsatz parallel zur Wahrnehmung des Einsatzerfolgs (vgl. Abb. 5). Der starke Zusammenhang von (wahrgenommenem) Erfolg und Akzeptanz des Einsatzes wurde im Übrigen auch bei den Afghanistanveteranen beobachtet (Seiffert/Heß 2020: 307).

Als die öffentliche Meinung zum Afghanistaneinsatz im Zuge der verschlechterten Sicherheitslage und der steigenden Zahl gefallener Bundeswehrsoldaten ab 2008 zunehmend kritischer wurde, argumentierten viele Vertreterinnen und Vertreter aus Medien, Politik und Bundeswehr, dass diese Reaktion auf die pazifistische Grundhaltung der deutschen Bevölkerung zurückzuführen sei. Untersuchungen auf Basis der ZMSBw-Bevölkerungsbefragung 2021 belegen allerdings: Eine pazifistische Grundhaltung ist nur einer von vielen Faktoren, welche die Haltung der Deutschen zu den Auslandseinsätzen der Bundeswehr beeinflussen – und bei weitem nicht der wichtigste. Ein direkter Vergleich der Effektgrößen zeigt sogar, dass die allgemeine Einstellung zum ISAF-Einsatz sehr viel stärker von der situativen Erfolgswahrnehmung beeinflusst wurde als von der prinzipiellen Ablehnung militärischer Gewalt. Diese multivariaten Analyseergebnisse werden durch eine Reihe deskriptiver Befunde gestützt: In den Jahren 2007–2013 nannten die Befragten die (von ihnen so wahrgenommene) militärische Erfolglosigkeit des Einsatzes am häufigsten als Grund dafür, warum die Bundeswehr sofort aus Afghanistan abziehen sollte. Die prinzipielle Beteiligung an Kampfhandlungen wurde hingegen von weniger als zehn Prozent der Befragten als Abzugsgrund genannt.

Differenzierte Bewertung der Einsatzauswirkungen

Obgleich die Wahrnehmung des Erfolgs von ISAF ab 2010 im Durchschnitt eher kritisch war (vgl. Abb. 6), bestand in der Bevölkerung ein differenziertes Meinungsbild über die intendierten und nichtintendierten Auswirkungen des Einsatzes. In den Jahren 2007 bis 2013 wurden die Bürgerinnen und Bürger in der ZMSBw-Bevölkerungsbefragung aufgefordert, die unterschiedlichen Auswirkungen des Afghanistaneinsatzes zu beurteilen (siehe Abb. 6). Während die Auswirkungen des Einsatzes auf das Ansehen Deutschlands in der islamischen Welt und auf die Sicherheitslage in Deutschland im Durchschnitt eher kritisch beurteilt wurden, attestierten die Befragten dem Einsatz eher positive Auswirkungen auf den Kampf gegen den internationalen Terrorismus, die Stabilität in der Gesamtregion und (zumindest zeitweise) die Entwicklungschancen Afghanistans – alles Kernziele der ISAF-Mission. Aus Sicht der Bevölkerung hat der Einsatz in Afghanistan das Ansehen der Bundeswehr in Deutschland verbessert, was der These einer einsatzbedingten Entfremdung zwischen Bevölkerung und „Einsatzarmee“ zuwiderläuft.

Anlässlich des Abzugs der Bundeswehr aus Afghanistan wurde in der Bevölkerungsbefragung 2021 erneut nach den Auswirkungen des Einsatzes gefragt (vgl. Abb. 7). Das Meinungsbild im Jahr 2021 ähnelt dem aus den Jahren 2007–2013: Die Auswirkungen des Einsatzes auf Deutschlands Ansehen in der islamischen Welt, auf die Sicherheitslage in Deutschland und auf die Chancen Afghanistans, sich zu einem freien, sicheren und wohlhabenden Land zu entwickeln, wurden eher kritisch bewertet.

Das Urteil über die Auswirkungen auf Kernziele der Afghanistanmission – die Stabilisierung der Gesamtregion und der Kampf gegen den internationalen Terrorismus – fiel gemischt aus. Dagegen bewerteten die Bürgerinnen und Bürger die Auswirkungen auf Deutschlands Ansehen in der westlichen Welt und auf das Ansehen der Bundeswehr in Deutschland überwiegend positiv. Dass eine relative Mehrheit von 40 Prozent dem Afghanistaneinsatz eine positive Wirkung auf das gesellschaftliche Ansehen der Bundeswehr attestiert, zeigt ganz klar: für die These von einer „einsatzbedingten Entfremdung“ zwischen Bundeswehr und Gesellschaft gibt es keine empirische Evidenz.

Einstellung und Vertrauen zur Bundeswehr

Der „Entfremdungsthese“ stehen zwei weitere zentrale empirische Befunde der ZMSBw-Bevölkerungsbefragung entgegen. Die Grundhaltung der Deutschen zur Bundeswehr hat sich im gesamten Zeitraum des Afghanistaneinsatzes nicht verschlechtert (vgl. Abb. 8). Mehr als zwei Jahrzehnte lang bekundete eine deutliche Mehrheit der Befragten ihre wohlwollende Haltung zu den deutschen Streitkräften – der Einsatz in Afghanistan hat daran nichts geändert. Und auch das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Bundeswehr als staatlicher Institution schwankt im Erhebungszeitraum 2006–2021 kaum: Eine große Mehrheit von mindestens drei Vierteln vertraut der Bundeswehr. Dass eine kritische Haltung zum Einsatz nicht gleichzusetzen ist mit einer Kritik an den von den Soldatinnen und Soldaten erbrachten Leistungen, lässt sich auch daran festmachen, dass seit Erhebungsbeginn (2015) eine absolute Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger die „Leistungen der Bundeswehr bei ihren Auslandseinsätzen“ positiv bewertet. All diese Beobachtungen legen nahe, dass die Bürgerinnen und Bürger zwischen den politischen Aufträgen der Bundeswehr (Auslandseinsätze) einerseits und der Bundeswehr als staatlicher Organisation andererseits differenzieren.

In Anbetracht dieser Befunde wäre es wünschenswert, wenn auch die Einsatzsoldatinnen und -soldaten öffentliche Kritik an „ihren“ Einsätzen nicht als allgemeine Kritik an der Truppe bzw. ihren Leistungen verstünden, sondern als Kritik an den von Bundesregierung und Bundestag erteilten Aufträgen. Andernfalls besteht die Gefahr, dass das Narrativ von der Entfremdung zwischen Einsatzarmee und Gesellschaft zu einer selbsterfüllenden Prophezeiung wird. Gleichwohl zeigen die ZMSBw-Bevölkerungsbefragungen, dass in der Zeit des ISAF-Einsatzes nur eine Minderheit der Bürgerinnen und Bürger für eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben plädierte. Die Anschläge vom 11. September 2001 ließen den öffentlichen Zuspruch zu Mehrausgaben im Verteidigungsbereich nur vorübergehend steigen (vgl. Abb. 8). Innerhalb von nur zwei Jahren sank die öffentliche Zustimmung zur Steigerung der Verteidigungsausgaben wieder auf das niedrige Niveau vor 2001 und stagnierte über viele Jahre. Dieser Befund kann durchaus als Beleg dafür interpretiert werden, welch geringe Bedeutung die Bürgerinnen und Bürger der Verteidigung als Politikbereich insgesamt beimaßen.

Erst Russlands gewaltsame und völkerrechtswidrigen Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim im Jahr 2014 führte zu einem Umdenken. Russlands Vollinvasion der Ukraine im Jahr 2022 führte schließlich zu einem weiteren, sprunghaften Anstieg der öffentlichen Zustimmung zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben. Aus den Daten geht hervor, dass die öffentliche Meinung zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben maßgeblich von der Wahrnehmung sicherheitspolitischer Bedrohungen beeinflusst wird (vgl. Abb. 8). In diesem Sinne glaubten dann wohl nur wenige Bürgerinnen und Bürger dem Ausspruch, Deutschlands Sicherheit werde auch am Hindukusch verteidigt. Anders als Russlands Angriff auf die Ukraine und die Drohgebärden darüber hinaus, stellten die Taliban nie eine existenzielle Bedrohung für Europa und Deutschland dar.

„Eine kritische Einstellung zu Auslandseinsätzen wie dem in Afghanistan beeinträchtigte die positive Grundhaltung der Deutschen zur Bundeswehr nicht.“ Dr. Timo Graf

Zusammenfassende Einordnung der öffentlichen Meinung

Die öffentliche Meinung spielte eine wichtige Rolle für den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Das wirkmächtige Narrativ vom „freundlichen Desinteresse“ und der überwiegend unreflektierte Umgang von Politik, Medien, Bundeswehr und der Strategic Community mit Umfragedaten haben jedoch dazu geführt, dass sich über die Meinung der Bevölkerung zum Afghanistaneinsatz Mythen gebildet haben, die eine Entfremdung zwischen „Zivilbevölkerung“ und „Einsatzarmee“ suggerieren und damit selbst zu dieser beitragen. In Anbetracht der Ergebnisse der ZMSBw-Bevölkerungsbefragungen zum Engagement der Bundeswehr in Afghanistan scheint es jedoch weitgehend ungerechtfertigt, der deutschen Bevölkerung pauschal ein „freundliches Desinteresse“ an der Bundeswehr als Einsatzarmee zu unterstellen.

Ausgerechnet der annähernd 20 Jahre andauernde Afghanistaneinsatz eignet sich nicht als Beispiel für das gemutmaßte öffentliche Desinteresse: Der ISAF-Einsatz war der in der Bevölkerung bekannteste Auslandseinsatz überhaupt und selbst die Folgemission Resolute Support gehörte bis zu ihrem Ende zu den bekannteren Einsätzen. Das pauschale Urteil vom fehlenden öffentlichen Rückhalt für den Afghanistaneinsatz muss auch dahingehend korrigiert werden, dass die Bevölkerung die vielfältigen Auswirkungen des ISAF-Einsatzes differenziert bewertete – damals wie heute. Aus Sicht der Befragten entfaltete der ISAF-Einsatz die positivste Wirkung an der „Heimatfront“, indem er das Ansehen der Bundeswehr in Deutschland steigerte. Somit wurde der Einsatz von den Bürgerinnen und Bürgern weder als reiner Misserfolg bewertet noch gab es eine einsatzbedingte Entfremdung zwischen der Gesellschaft und der Bundeswehr als Einsatzarmee. Öffentliche Kritik am Einsatz ging auch nicht auf pazifistische Einstellungen in der deutschen Bevölkerung zurück, sondern vielmehr auf deren subjektive Einschätzung, ob es sich um einen erfolgreichen Einsatz handelt oder nicht. Vor dem Hintergrund der sich damals verschlechternden Sicherheitslage in Afghanistan wurden die Erfolgsaussichten des (ISAF-)Einsatzes von vielen Bürgerinnen und Bürgern eher kritisch bewertet. Das war keine „pazifistische Naivität“, sondern eine durchaus realistische Lageeinschätzung.

„Lehren aus Afghanistan“ für aktuelle Herausforderungen

Für die politische Kommunikation der Auslandseinsätze bleibt festzuhalten: Die öffentliche Meinung zum ISAF-Einsatz hing maßgeblich von der Einschätzung der Erfolgschancen ab. Dabei ist die Bevölkerung durchaus im Stande, ein differenziertes Verständnis vom Einsatz und dessen Auswirkungen zu entwickeln. Dafür bedarf es einer soliden Informationsgrundlage. Allerdings führt ein besserer Kenntnisstand in der Gesamtbevölkerung nicht zwangsläufig zu mehr Akzeptanz für den Einsatz. Entscheidend dürfte sein, welche Informationen die Bürgerinnen und Bürger – vor allem durch die Medien – über den Einsatz vermittelt bekommen. Grundvoraussetzung für die gesamtgesellschaftliche Verständigung über Sinn, Zweck und Legitimität der Auslandseinsätze als Mittel der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik ist jedoch die Bereitschaft der politischen Entscheidungsträger, überhaupt einen ehrlichen sicherheitspolitischen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern zu führen. Im Fall des Afghanistaneinsatzes geschah dies nicht:

„Bei den Fragen nach den Zielen, dem Warum, Wie und Womit lassen sich insbesondere für Afghanistan Defizite konstatieren, die seitens Politik und Bundeswehrführung nicht kompensiert wurden. Die Begründung und Legitimierung von Auslandseinsätzen wurde oftmals als nicht so ausreichend empfunden, um daraus einen nachhaltigen Sinn abzuleiten.“ (Zentrum Innere Führung 2023: 178)

Mit dem Ende des Afghanistaneinsatzes im Jahr 2021 zeichnete sich das Ende der Ära der großen Auslandseinsätze bereits ab. Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine im Jahr 2022 zwang Deutschland zu einer sicherheits- und verteidigungspolitischen Zeitenwende. Mit der Rückkehr der Bundeswehr zur Landes- und Bündnisverteidigung (LV/BV) als ihrem Hauptauftrag besteht die Hoffnung, dass die während des Afghanistaneinsatzes entstandene Diskrepanz im öffentlichen Meinungsbild zwischen hohem Zuspruch zur Truppe einerseits und kritischer Haltung zu den Auslandseinsätzen andererseits abnimmt: Der Auftrag der territorialen Landes- und Bündnisverteidigung ist in Anbetracht der veränderten Bedrohungslage weniger erklärungsbedürftig als jene abstrakte Logik der Terrorismusbekämpfung, nach der Deutschlands Sicherheit auch am Hindukusch verteidigt wurde. Die Ergebnisse der ZMSBw-Bevölkerungsbefragungen in den Jahren 2022–2025 belegen jedenfalls, dass die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger die Missionen zur Sicherung der NATO-Ostflanke deutlich positiver bewerten als die verbliebenen Auslandseinsätze des internationalen Krisenmanagements. Selbsterklärend sind die Missionen an der NATO-Ostflanke deshalb aber nicht. Der durchschnittliche Kenntnisstand in der Bevölkerung zu den LV/BV-Missionen ist aktuell deutlich geringer als damals zum Afghanistaneinsatz.

Ehrlicher Dialog mit der Öffentlichkeit

Der Konsum tagesaktueller Nachrichten allein wird dieses Defizit nicht beheben können, zumal das Medieninteresse an den Missionen an der NATO-Ostflanke im weiteren Verlauf des Ukraine-Krieges „ermüden“ könnte. Zudem ist Russland – anders als die Taliban – in der Lage, gezielt Falschinformationen zum Themenkomplex NATO-Russland-Ukraine zu streuen, um die öffentliche Meinung in Deutschland zu beeinflussen. Die Bundeswehr und das Bundesministerium der Verteidigung sollten sich mit Blick auf die strategische Kommunikation Gedanken machen, wie sie den Erfolg der LV/BV-Missionen öffentlich kommunizieren möchten, wenn doch ihr Erfolg – die Abschreckung – in einem Nichtereignis besteht, also in dem Umstand, dass es zu keinem Angriff Russlands auf das NATO-Bündnisgebiet kommt. Im Zuge der Zeitenwende müssen die Bundesregierung, die Mitglieder des Deutschen Bundestags, die Bundeswehr und das Verteidigungsministerium der Bevölkerung ein möglichst umfangreiches Informationsangebot zu den LV/BV-Missionen machen und mehr denn je bereit sein, einen ehrlichen Dialog mit der Öffentlichkeit zu führen, damit die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger eine fundierte und belastbare Haltung zum Engagement an der NATO-Ostflanke entwickeln kann. Andernfalls droht, wie bei ISAF, eine kritische öffentliche Meinung zu den Einsätzen die Motivation der deutschen Soldatinnen und Soldaten zu beeinträchtigen und die zivil-militärischen Beziehungen in Deutschland zu belasten. Eine derartige Entwicklung würde den Zusammenhalt und die Handlungsfähigkeit der NATO schwächen und somit Russland in die Hände spielen, das – anders als die Taliban in Afghanistan – keine abstrakte, sondern eine unmittelbare Bedrohung für die Sicherheit, die Freiheit und den Wohlstand in Europa und Deutschland darstellt.

von Timo Graf