Der verlorene Frieden. Vom Fall der Mauer zum neuen Ost-West-Konflikt

Herzlich willkommen zu Angelesen, dem Buchjournal des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr. Heute stellen wir das Buch „Der verlorene Frieden. Vom Fall der Mauer zum neuen Ost-West-Konflikt“ von Andreas Rödder vor. Zeithistorische Forscher sind verständlicherweise immer noch sehr beschäftigt mit den Deutungen und Auslegungen der neuen historischen Realität seit der russischen Invasion in die Ukraine von 2022. Der Krieg bringt neue Herausforderungen für die Konzeption und Darstellung der neuesten Geschichte mit sich. Das allgemeine Geschichtsbild des ausgehenden 20. Jahrhunderts und die genauen Erzählungen der historischen Ereignisse seit dem Jahr 1989 mit dem Fall der Berliner Mauer sind komplizierter geworden, auch weil neue Fragen aufgeworfen sind und gleichzeitig alte Paradigmen an Plausibilität verloren haben. Dabei sind v.a. die Widersprüche zur großen optimistischen Hoffnung der 1990er Jahre immer deutlicher geworden. Die langsame Ausbreitung der freiheitlichen Demokratie in den ausgehenden Dekaden des 20. Jahrhunderts, die europäische Integration und NATONorth Atlantic Treaty Organization-Osterweiterung im Schatten des Zerfalls der Sowjetunion scheinen zum Stillstand gekommen zu sein. Einige behaupten nun, dass die neue Situation mit sogar stärkerer Begrifflichkeit als „Bremsen“ und „Anhalten“ (der Ausbreitung der freiheitlichen Demokratie) beschrieben werden sollte, da es auch Anzeichen eines Prozesses des Verfalls und bewusst gelenkter Dekonstruktion gibt. Ist die Geschichte der Ausbreitung der freiheitlichen Ordnung nach dem Fall der Berliner Mauer in die Gegenwart hinein als eine Geschichte der „Überspannung“ (S. 187) zu verstehen? Den Zerfall des „Friedens von 1990“ (S. 201), wie der Mainzer Historiker Andreas Rödder ihn nennt, sehen wir in der Zurückdrängung der freiheitlichen Demokratie durch militärische Gewalt in Osteuropa. Es gibt aber auch eine neue innerwestliche Tendenz, die freiheitliche Demokratie selbst zu Hause in wohlhabenden Gesellschaften mit umfassenden sozialen Systemen in Frage zu stellen (S. 194). Geschrieben als eine grundlegende kritische Antwort auf Francis Fukuyamas Ende der Geschichte-These aus den frühen 1990er Jahren, zeichnet Rödder mit vielen Beispielen und mit einer überzeugenden historischen Erzählung die Bruchlinien und Widersprüche in der prodemokratischen Geschichtserzählung vom Ende der Geschichte mit dem Zerfall der Sowjetunion. In Rödders Analyse wird Fukuyamas These mehr als nur teilweise in Frage gestellt. Rödder lehnt sie grundlegend ab und vergleicht sie mit der Hybris. In ihr sieht Rödder sogar eine umgekehrte Form der marxistischen Ideologie (S. 187). Der Glaube an eine gesetzmäßige historische Notwendigkeit der Realisierung der fortdauernden Expansion der freiheitlichen Demokratie sei nach Rödder ähnlich blind und ideologisch aufgeladen wie die Ideologie des Kommunismus. An vielen Stellen in seinem Buch ist Rödders Argumentation sehr überzeugend. Die neueren globalen Entwicklungen in der internationalen Sicherheitspolitik, im Anhalten der Expansion der Demokratie und dem zersplitternden innerwestlichen Festhalten an der eigenen Tradition der freiheitlichen Demokratie sind alle zusammengenommen eine bittere Enttäuschung für die Optimisten und die Freiheitsdenker der 1990er Jahre. In einer anderen Welt, ja im Frühlingslicht des ausgehenden Kalten Krieges beim Untergang der Sowjetunion sah Fukuyama das „Ende der Geschichte“ in der Expansion der freiheitlichen Demokratie, in der Verbreitung der Menschenrechte und Vernetzung der internationalen freien Marktwirtschaft. Damals in den frühen 1990er Jahren konnte man sich verständlicherweise fragen, welche Alternative es zur freiheitlichen Demokratie und sozialen Marktwirtschaft überhaupt geben könnte. Die Fragen des Kalten Krieges schienen gänzlich beantwortet zu sein. Die Sowjetunion war damals keine Ordnungsmacht mehr im herkömmlichen Sinne. Aus heutiger Sicht sehen wir aber nun sehr gut, dass der Optimismus damals zum Teil überzogen war. Nicht das „Ende der Geschichte“ in der Expansion der freiheitlichen Demokratie überall auf der Welt, sondern das Zurückdrehen der Uhr, ja scheinbar eine Art vom Zurücktreten in ein altes Zeitalter des Imperialismus, ist das, was wir heute sehen. Damals, noch in den Erschütterungen des Erdbebens des sowjetischen Zerfalls hat der amerikanische Stratege und Journalist Charles Krauthammer den Begriff „das unipolare Moment“ („the Unipolar Moment“) geprägt. Im gleichnamigen Aufsatz schreib er aber ganz nüchtern und realistisch in Erwartung dessen, was kommen würde: „Multipolarität wird mit der Zeit kommen“ („multipolarity will come in time“. Foreign Affairs, 70/1, 1990/1991, S. 23). Wir befinden uns heute nicht mehr im alten „unipolaren Moment“, sondern in einer Zeit der Multipolarität. Rödders Buch will diese historische Entwicklung und diesen Bruch skizzieren. Er will uns auch zu verstehen helfen, warum die Ordnung von 1990 letztlich nicht funktioniert hat. Rödder hält daran fest, dass heute „eine Achse imperialer revisionistischer Mächte im globalen Osten den globalen Westen und die liberale Ordnung herausfordert.“ Wir leben in einer neuen Situation im Vergleich mit den 1990er Jahren: „Die neue Ordnung ist bipolar, aber sie ist komplexer und unberechenbarer als der alte Ost-West-Konflikt nach 1945.“ (S. 192). Rödder schreibt: „Der globale Westen als Sieger von 1989 steht nicht mehr vor der weltweiten Verbreitung seiner Ordnung, sondern vor der existenziellen Herausforderung seiner Selbstbehauptung.“ (S. 191). Mit Blick auf den Aufstieg Chinas unter Staatspräsident Xi Jingping – einschließlich des großen chinesischen Belt-and-Road-Infrastrukturprogramms – habe die „realistische Schule“ die neuen Spannungskonflikte vorhergesehen: „Der Aufsteiger strebe nach Dominanz und fordere die Vormacht heraus.“ (S. 143-144). Mit Blick auf China hat sich die Wende von einer Politik des „Engagements“ zu einer des „Containments“, also der Eindämmung, unter Präsident Trump in seiner ersten Amtszeit vollzogen. Präsident Biden hat diese neue Strategie nicht rückgängig gemacht. Auch heute bleibt diese Politik programmatisch für die gesamte Außen- und Sicherheitspolitik der Trump-Administration. Die chinesische Vollwende gegen die Demokratie (nicht zuletzt in Hongkong) und Verstärkung der eigenen „Parteiherrschaft und Personenkult“ (S. 186), die allgemeine chinesisch-russische Annährung und die USUnited States-amerikanisch geführten Kriege im Irak und in Afghanistan zeigen nach Rödder das „Scheitern von Demokratieexport“ (S. 150). Mit der russischen Invasion von 2022 in die Ukraine („ein Generalangriff auf die Ordnung von 1990“, S. 154) sei es klar geworden, dass „die USAUnited States of America und der Westen es mit mindestens zwei weltpolitisch handlungsfähigen Gegnern“ (S. 145) zu tun haben. In Anbetracht der Schwäche des westlichen Einflusses in der fluiden machtpolitischen Dynamik der aufstrebenden BRICS-Staaten fragt sich Rödder, wie weit der Revisionismus des globalen Ostens gehen wird. Nach seiner Auffassung ist mindestens eine Sache schon klar: „Das ‚Ende der Geschichte‘ ist vorüber.“ (S. 163) Die Ordnung von 1990 sei „gescheitert“ (S. 165). Die inneramerikanischen Debatten über Außen- und Sicherheitspolitik und Großmachttheorie sind überall in Rödders Skizze der neuesten Zeitgeschichte zu finden. Er wandelt dabei auf einem Grat zwischen den Schulen. In einem Moment seiner Analyse steht Rödder den (konservativen) Realisten relativ nahe. Damals und heute kritisierten die Realisten den Idealismus der These vom „Ende der Geschichte“. In einem anderen Gedankengang scheint Rödder jedoch die Meinungen der sogenannten „liberalen Falken“, also die Befürworter der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Osterweiterung, zu bejahen. Rödder sieht z.B. den Westen in der Verantwortung für die Schaffung einer verhängnisvollen Situation durch die zögerliche Politik hinsichtlich der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Beitrittsgesuche der Ukraine und Georgiens. Die dadurch geschaffene Grauzone zwischen Russland und NATONorth Atlantic Treaty Organization-Gebiet ermöglicht laut Rödder „ein fatales Sicherheitsvakuum und damit eine wesentliche Voraussetzung für den russischen Krieg gegen die Ukraine.“ (S. 167.) Genau diese Grauzone wollten aber die zurückhaltenden Realisten haben, nicht nur als eine Pufferzone zwischen den Großmächten, sondern auch als ein Zeichen der westlichen Selbstbeschränkung. Eine der heikelsten Fragen der neueren Debatten um die Osterweiterung der NATONorth Atlantic Treaty Organization hat mit der Aussage des USUnited States-Außenminister James Baker zu tun, als er gegenüber Michail Gorbatschow 1990 versprochen hat, die NATONorth Atlantic Treaty Organization „nicht einen Schritt weiter nach Osten“ („not one inch eastward“) auszudehnen. Dazu analysiert Rödder, dass es einen „sachlichen Kern“ (S. 61) gibt. Jedoch sei es ein „nachträgliches politisches Konstrukt“ gewesen. Laut Rödder wurde das Thema in den folgenden Gesprächen um die Vereinigung Deutschlands und um die Expansion der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ostgrenze nicht behandelt. Auch wenn viele allgemeine politische Dimensionen im Schlusskapitel des Buches behandelt werden, ist Rödder zurückhaltend hinsichtlich der großen Debatten der Gegenwart. Eine Strategie für die Ukraine, für das Baltikum, für Taiwan, für die Zukunft der NATONorth Atlantic Treaty Organization, für Deutschland in Europa oder auch für eine mögliche gemeinsame europäischen Verteidigung werden kaum thematisiert. In Rödders Analyse allgemeiner Prinzipien kann man sicherlich viel lernen. Der Westen hätte mehr tun sollen, um einen Konflikt mit Russland zu vermeiden. An sich ist es allerdings nach Rödder nicht klar, ob der Westen alles in eine andere Richtung lenken konnte. Eine Frage wäre, ob z.B. durch eine „Gesichtswahrung Russlands“ das russischen „Ressentiment“ bzgl. der Niederlage von 1989/91 besser hätte einfangen können. Rödder hebt jedoch auf überzeugender Weise hervor, dass man Russland nicht allein als „reagierendes Objekt“ betrachten darf. Auch als „autonom handelndes Subjekt“ ist Russland zu verstehen (S. 189). Um die „liberale Ordnung“ (S. 198) aufrechtzuerhalten, brauchen wir heute eine „wertebasierte Realpolitik“, sowie eine „konsequente Verteidigung der Integrität souveräner Staaten und die Eindämmung des Expansionismus imperialer Mächte“. Rödder hält auch einen „verteidigungspolitischen Beitrag Europas“ für notwendig (S. 199 f.), sowie die Stärkung der inneren Vitalität der Demokratie, der transatlantischen Solidarität, den Aufbau einer europäischen Handlungsfähigkeit und eine „deutsche Führungsverantwortung“ (S. 195-201). Vieles davon ist aktuell und überzeugend. Es ist jedoch fraglich, ob die Europäer tatsächlich der Vorstellung einer deutschen Führungsrolle in Europa zustimmen würden. Rödders Rezeption des „Langen Telegramms“ von George Kennan aus dem Jahr 1946 ist sehr lesenswert. Dieser Bericht, den der amerikanische Diplomat George F. Kennan am 22. Februar 1946 aus Moskau nach Washington versandte, stand am Anfang des ersten Ost-West-Konfliktes und ging als sogenanntes „Langes Telegramm“ in die Geschichte ein.  Damals beschrieb der USUnited States-amerikanische Diplomat aus der Botschaft in Moskau die tiefsitzenden ideologischen Überzeugungen der russischen Führung, insbesondere deren grundsätzliche Überzeugung von den Unterschieden zwischen der freiheitlichen demokratischen „Lebensweise“ und dem sowjetischen Macht- und Ordnungsanspruch. Kennan ging davon aus, dass die sowjetische Führung eine Koexistenz der beiden politischen Ordnungsformen für unmöglich hielt. Aus Sicht Moskaus sei es, wie Kennan in seinem Telegramm schreib, „wünschenswert und notwendig die innere Harmonie unserer Gesellschaft und unseren way of life zu zerstören und die internationale Autorität unseres Landes zu brechen, um die sowjetische Macht zu sichern.“ (Zit. nach Rödder, S. 193) Als Antwort darauf hob Kennan die Notwendigkeit einer Politik der Eindämmung und einer Stärke nach Außen (Abschreckungsdoktrin) hervor. Im strategischen Denken am Anfang des Kalten Krieges betonte Kennan aber auch die Notwendigkeit und Bedeutung der Gesundheit und Stärke der freien demokratischen Gesellschaften in der westlichen Welt, sowie Offenheit für pragmatische Lösungen der eigenen Probleme. Themen wie Selbstvertrauen, Disziplin, Moral und Gemeinschaftssinn waren für Kennan wesentlich in der Gesamtstrategie für den westlichen Umgang mit der sowjetischen Autokratie. Die Unzulänglichkeiten unserer eigenen Gesellschaften müssen im Blick behalten werden. Man könnte noch eine weitere Dimension aus diesem Telegramm hervorheben, die für uns heute besonders wichtig ist. Kennan hob damals die Notwendigkeit hervor, sich die ideale Welt, die die freie Demokratie im Gegensatz zu den autoritären Systemen fördern und entwickeln möchte, vorzustellen und dann auch der ganzen Welt zu vermitteln. Kennan wusste damals allerdings, dass die rein isolationistische Vorstellung von der Rolle der freien Demokratie in der Welt kein gangbarer Weg war. Isolationismus bietet denjenigen Menschen und Ländern keine Hilfe und keine Orientierung an, die an einer freiheitlichen und demokratischen Reform ihrer eigenen kulturellen, sozialen und politischen Traditionen interessiert sind. Außerdem müssen wir uns immer fragen, auf welcher Basis wir Kooperationen und Bündnisse aller Art etablieren möchten. In diesem Themenfeld dürfen wir die Vorstellung der freiheitlichen Demokratie nicht aus den Augen verlieren, einschließlich des Strebens nach Weltfrieden, Achtung der Menschenwürde, sowie nach Grundrechten der Gleichheit und der Freiheit des Gewissens, des Glaubens, der Meinung und der Presse. Diese Prinzipien tragen in sich einen universalen Wert, auch wenn sie von Autokraten ignoriert und verachtet werden. Der freiheitliche Universalismus muss immer den normativen Prinzipien treu bleiben, aber auch kommunikationsoffen, selbstbegrenzend und entsprechend dem eigenen Prinzip der Freiheit nicht beherrschend sein. Rödders Buch hilft uns, besser zu verstehen, wie die Hoffnung auf die Ausbreitung dieser Freiheiten und Rechte in der neuesten Geschichte enttäuscht wurde. Die Hoffnung sollte aber nicht aufgegeben werden. Eine Flucht in den Isolationismus, in die Gleichgültigkeit oder auch in die reine Selbstbezogenheit wäre kontraproduktiv in unserer dynamischen Welt. Die großen Errungenschaften der westlichen Tradition sind zwar einem neuen Stresstest ausgesetzt, sie sind aber – da sie freiheitlich sind – robuster und anpassungsfähiger als die autoritären Modelle. Die freiheitliche Demokratie in der Welt heute hat möglicherweise eine ganz andere Zukunft vor sich, als die, die manche Pessimisten erwarten. Es ist ja genau diese Expansion der freiheitlichen Demokratie im Osteuropa, die Putins Russland rückgängig machen möchte. Fast alle Staaten der ehemaligen Sowjetunion wollen nicht zurück, und beharren auf ihre Autonomie. Das Streben nach Freiheit und Demokratie in Osteuropa wird an sich nicht so schnell untergehen, auch wenn es militärisch bekämpft wird. Auch im Ostasien sind die Kulturen und Nationen an den Grenzen zu China und Nordkorea nicht willig, ihre freiheitliche Demokratie ohne Widerstand aufzugeben. Zweifellos erleben wir weltweit eine Verstärkung der antidemokratischen und autoritären Mächte und die Infragestellung der freiheitlichen Demokratie. Mehr noch: die wirtschaftliche Leistung der autokratischen Mächte wächst ständig. Der Ausgang dieses Konflikts ist aber längst nicht klar, und die Ausdehnung der freiheitlichen Demokratie nicht endgültig beendet. Seit die Protestanten im deutschen Bauerkrieg vor 500 Jahren eine Abschaffung der Leibeigenschaft gefordert, und zur Freiheit „des gemeinen Mannes“ und zu weiteren Rechten gerufen haben, ist der Weg zur Freiheit oft gesperrt und mit Gewalt unterdrückt worden. Niemals war diese Verneinung der Freiheit auf Dauer erfolgreich. Sobald ein Volk die freiheitliche Demokratie wirklich verstanden hat und für sich angeeignet hat, das heißt, tief in seine Institutionen, kulturelle, zivilgesellschaftliche, religiöse und auch militärische Einrichtungen etabliert hat, gibt es diese Freiheit nur sehr ungern wieder auf. Militärische Eroberung freiheitlicher Demokratien können und werden nicht auf Dauer Stand halten. Die Erinnerungen der Freiheit lassen sich ja nicht leicht vergessen. Wie der große Philosoph Immanuel Kant in seinem Essay „Beantwortung der Frage: Was ist Aufklärung?“ im Jahr 1784 festhielt, kann ein Volk nur durch einen langsamen Prozess der Transformation zur Aufklärung gelangen. Eine Revolution kann sehr wohl zum Sturz des Despotismus führen, jedoch ist die wahre Transformation nur durch eine gründliche Reform des Denkens an sich und eine Verinnerlichung des Verständnisses der Freiheit zu erreichen. Auch heute befinden wir uns in dieser alten Auseinandersetzung um die Freiheit. Es ist ja durchaus möglich, dass wir Fukuyama in der Zukunft neu lesen werden, und ihm dann mehr Recht geben werden, als wir das heute zu tun gewohnt sind – vielleicht in einem anderen etwas bescheideneren Sinne. Das war Angelesen, das Buchjournal des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr. Heute mit dem Buch „Der verlorene Frieden. Vom Fall der Mauer zum neuen Ost-West-Konflikt“ von Andreas Rödder. Es erschien im Jahr 2024 im Verlag C.H. Beck.