Interview: Was von der Zeitenwende bleibt

Ganz zu Beginn der russischen Invasion der Ukraine war die Sorge groß, dass Russland die Ukraine relativ schnell „überrennen“ könnte. Russland hätte dann mit seinen Angriffstruppen direkt an der Grenze zur EU und NATO gestanden. Im Sommer 2023, also zum Zeitpunkt unserer Befragung und nach über einem Jahr Krieg, zeigte sich jedoch, dass Russland keines seiner strategischen Kriegsziele erreicht hatte und stattdessen herbe Verluste hinnehmen musste. Zudem wurden mit der ukrainischen Gegenoffensive im Sommer 2023 große Hoffnungen verbunden, dass Russland noch weiter zurückgedrängt werden könnte.

Zusammengenommen führten diese Faktoren offenkundig zu einer gewissen Erleichterung bei vielen Deutschen. Russland wird zwar weiterhin als von einer Mehrheit als Bedrohung für die Sicherheit Deutschlands wahrgenommen, aber von Krieg in Europa fühlen sich deutlich weniger Menschen in ihrer persönlichen Sicherheit bedroht als im ersten Kriegsjahr. In konkreten Zahlen: 2021 fühlten sich 15 Prozent von Krieg in Europa persönlich bedroht, 2022 stieg der Anteil auf 45 Prozent und im Jahr 2023 sank er auf 34 Prozent. Es ist sicherlich erfreulich, dass die Kriegsangst der Bürgerinnen und Bürger gesunken ist, aber die Volatilität dieser Bedrohungsperzeption birgt ein gewisses Risiko.

Bedrohungswahrnehmungen sind tendenziell volatil, so auch die wahrgenommene Bedrohung durch Russland bzw. den Krieg in der Ukraine. Ein Rückgang in der Medienberichterstattung über den Ukraine-Krieg, angebliche „Verhandlungsangebote“ seitens des russischen Präsidenten oder eine ausbleibende gesellschaftliche Debatte und Verständigung über die Implikationen dieses Krieges für unsere eigene Sicherheit könnten dazu führen, dass die wahrgenommene Bedrohung durch Russland weiter sinkt. Unter solchen Umständen droht der gesellschaftliche Rückhalt für die anderen beiden Eckpfeiler der verteidigungspolitischen Zeitenwende ins Wanken zu geraten, also für die Unterstützung des militärischen Engagements an der NATO-Ostflanke und die Ertüchtigung der Bundeswehr.

Aus diesem Grund halte ich den vom Bundesminister der Verteidigung in die öffentliche Debatte eingeführten Begriff der „Kriegstüchtigkeit“ für wichtig und richtig, denn er macht die reale Kriegsgefahr bewusst, mit der wir uns durch Russlands Aggression in der Ukraine und darüber hinaus konfrontiert sehen – aktuell und in absehbarer Zukunft. Wenn das Ziel der Zeitenwende die Abschreckung einer russischen Aggression gegen Europa sein soll, dann kann man Russland doch nicht jede jeden Monat neu bewerten. Russland bleibt auf absehbare Zeit eine Bedrohung und deshalb müssen wir uns darauf konzentrieren, wie wir dieser Bedrohung möglichst schnell und effektiv entgegentreten können.

Anders als die Kriegstüchtigkeit, die maßgeblich auf die Fähigkeit zum Kämpfen abstellt, ist Wehrhaftigkeit zunächst eine innere Haltung, die handlungsleitend werden kann, wie das Beispiel der Ukraine eindrucksvoll beweist. Dabei sollte Wehrhaftigkeit nicht bloß auf die persönliche Verteidigungsbereitschaft im Sinne der Bereitschaft zum Dienst an der Waffe reduziert werden. Viele Ausdrucksformen von Wehrhaftigkeit sind denkbar und viele davon weisen keinen Bezug zum Militär(ischen) auf. So kann es zum Beispiel wehrhaft sein, in den sozialen Medien klar erkennbare Desinformationen über die NATO oder den Ukraine-Krieg den jeweiligen Betreibern aktiv anzuzeigen.

Mit Blick auf die Ergebnisse der Bevölkerungsbefragung mache ich mir jedenfalls keine Sorgen um die Wehrhaftigkeit der deutschen Bevölkerung. Wehrhaftigkeit beginnt mit der Wahrnehmung einer Bedrohung. Wie ich bereits erwähnt habe, hat die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger Russland inzwischen klar als Sicherheitsbedrohung erkannt. Daraus leitet sich auch die hohe Zustimmung zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben ab, also die Forderung nach einer voll ausgerüsteten und kriegstüchtigen Bundeswehr. Und 39 Prozent der Befragten würden Deutschland mit der Waffe verteidigen, wenn es einen militärischen Angriff gäbe.

Ja, eine Mehrheit von 55 Prozent erklärt sich nicht dazu bereit, im Angriffsfall zur Waffe zu greifen. Ist das ein besorgniserregender Befund? Nicht wirklich. Nur mal zur Einordnung der Größenordnung: 39 Prozent entsprächen annähernd 33 Millionen Bürgerinnen und Bürgern, die sich zu einem Abwehrkampf mit der Waffe bereit erklären. Das entspräche 66 Mal des aktiven militärischen Personals der Bundeswehr zur Höchstzeit des Kalten Krieges und mehr als 180 Mal des aktuellen militärischen Personalkörpers der Bundeswehr, d.h. ohne Reservisten. Selbst wenn im Ernstfall nur die Hälfte der Befragten bei ihrer in der Umfrage erklärten Haltung bliebe, wären dies noch immer annähernd hundert Mal mehr Freiwillige als alle aktiven Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr.

Dieses wirklich absurde Rechenbeispiel macht doch eines sehr deutlich: Wenn wir als deutsche Gesellschaft ernsthaft über unsere Wehrhaftigkeit diskutieren wollen, dann sollten wir uns nicht mit Spekulationen über die Zahl der potentiellen freiwilligen Abwehrkämpfer aufhalten. Mehr freiwillige Kämpfer als verfügbare Waffen und Munition werden es in jedem Fall sein.

Im Vergleich zur ZMSBwZentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr-Bevölkerungsbefragung 2022 ist die öffentliche Zustimmung zur Einführung eines Wehrdienstes im Jahr 2023 leicht gestiegen: von 50 auf 52 Prozent. In der Gruppe der 16 bis 29-Jährigen stieg die Zustimmung zu einem Wehrdienst sogar noch stärker: von 36 Prozent auf 41 Prozent. Explizit abgelehnt wird ein Wehrdienst in dieser Gruppe nur von einem Viertel, während 30 Prozent unentschieden sind. Das heißt: Eine relative Mehrheit der jungen Menschen wäre bereit, einen Wehrdienst zu leisten. Einstellungsunterschiede zwischen jungen Männern und Frauen sehen wir übrigens keine. Auch andere seit 2023 durchgeführte Befragungen belegen, dass eine Bevölkerungsmehrheit offen für die Wiedereinführung eines Wehrdienstes ist.

Die Zustimmung zu einem Wehrdienst hängt unter anderem von der Bewertung Russlands ab: Je mehr die Befragten Russland als Bedrohung für die Sicherheit Deutschlands wahrnehmen, desto größer ist die Zustimmung zu einem Wehrdienst – auch unter den jungen Menschen. In Anbetracht der wahrgenommenen Bedrohung durch Russland sind mehr junge Menschen bereit, einen Wehrdienst zu leisten – unabhängig vom Geschlecht. Es geht ja schließlich um ihre Zukunft in einem freien und sicheren Europa. So lange Russland die Sicherheit Deutschlands und Europas bedroht, dürfte die positive öffentliche Meinung zu einem Wehrdienst fortbestehen.

In Ostdeutschland ist die Unterstützung für Waffenlieferungen an die Ukraine im Durchschnitt geringer als in den anderen Regionen, aber deshalb von einer Spaltung der deutschen Gesellschaft in Ost und West zu sprechen, wäre nicht nur Wasser auf die Mühlen russischer Desinformation, sondern auch eine falsche Interpretation der Befunde. Wenn überhaupt, dann ist die öffentliche Meinung in Ostdeutschland in dieser Frage gespalten. In Ostdeutschland steht die Mehrheitsbildung zu dieser Frage noch aus. Das heißt aber auch: Hier besteht ein erhöhter Gesprächsbedarf. Das muss man zunächst einmal anerkennen und dann den Dialog suchen.

Die Bundeswehr genießt in der Bevölkerung ein hohes Ansehen – und das nicht erst seit Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine. Seit 2000 geben mindestens Dreiviertel der Bürgerinnen und Bürger an, eine positive Einstellung zur Bundeswehr zu haben. Die seit Jahrzehnten positive Grundeinstellung der Bürgerinnen und Bürger zur Bundeswehr erreicht 2023 allerdings einen historischen Höchstwert: Inzwischen haben annähernd neun von zehn Befragten eine positive Einstellung zur Bundeswehr. Ebenso viele Befragte vertrauen der Bundeswehr. Seit 2014 ist der Anteil der Bevölkerung mit einer positiven Einstellung zur Bundeswehr um 11 Prozentpunkte gewachsen, während sich die Gruppe der expliziten Bundeswehr-Kritiker nahezu halbiert hat, von 23 auf 11 Prozent. Eine Zeitenwende in der Einstellung der Bevölkerung zur Bundeswehr hat es also nicht gegeben, denn die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger steht seit jeher hinter ihrer Truppe.

Ja doch, die Haltung zum Hauptauftrag der Bundeswehr hat sich verändert, weil der Hauptauftrag selbst ein anderer ist. Vor 2022 war das internationale Krisenmanagement dreißig Jahre lang der Hauptauftrag der Bundeswehr. Landes- und Bündnisverteidigung war eher kein Thema, weil ja auch keine existenzielle Bedrohung für Europas Sicherheit bestand – oder zumindest wurde eine solche Bedrohung nicht wahrgenommen. Und die Bevölkerung stand eben nicht immer hinter allen Auslandseinsätzen fernab der Heimat, z.B. in Afghanistan oder zuletzt auch Mali. Die aktuelle öffentliche Zustimmung zum neuen Hauptauftrag der Bundeswehr, der Landes- und Bündnisverteidigung in Europa, ist ungleich größer, eben weil eine Bedrohung für unsere Sicherheit wahrgenommen wird. Unter diesen Bedingungen wird die positive Grundhaltung zur Bundeswehr durch die positive Einstellung zu ihrem Hauptauftrag ergänzt.